Olaf Scholz bald neuer Justizminister?
Olaf Scholz, derzeit parlamentarischer Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion soll u.U. das Justizministerium ab 2008 an Stelle der Ministerin Brigitte Zypries übernehmen. Dies berichtete die „Bild“-Zeitung heute (13.03.07) unter Berufung auf die SPD-Spitze.
Ministerin Zypries solle Anfang nächsten Jahres als Vorsitzende des Zweiten Senats zum Bundesverfassungsgericht nach Karlsruhe gehen. Der derzeitige Vorsitzende, Winfried Hassemer, trete dann altersbedingt in Ruhestand.
SPD-Spitze nennt den Wechsel noch Spekulation. Warten wir ab, was das für dringende Gesetzesvorhaben bedeutet.
Nachtrag:
Das Dementi kam schnell (Quelle Mail BMJ von heute)
Zitat:
Zypries geht nicht nach Karlsruhe
Bundesjustizministerin Brigitte Zypries hat heute morgen gegenüber dem „Darmstädter Echo“ Meldungen dementiert, wonach sie vor einem Wechsel zum Bundesverfassungsgericht stehe:
„Meldungen, wonach ich im kommenden Jahr an das Bundesverfassungsgericht wechsle, treffen nicht zu. Bei meiner ersten Kandidatur für den Deutschen Bundestag im Herbst 2005 haben mir die Wählerinnen und Wähler im Wahlkreis Darmstadt-Dieburg mit großer Mehrheit das Direktmandat übertragen. Dieses Vertrauen ist mir Ansporn und Verantwortung zugleich. Deshalb werde ich weiter mit Einsatz, Engagement und viel Freude an der Sache mein Bundestagsmandat wahrnehmen – gern auch über 2009 hinaus.
Richterin am höchsten deutschen Gericht zu werden, wäre zweifelsohne eine große Ehre. Allerdings gilt es, mit Blick auf die herausgehobene Stellung des Bundesverfassungsgerichts jeden Anschein zu vermeiden, der das Ansehen des Gerichts beeinträchtigen könnte. Dies wäre bei einem unmittelbaren Wechsel aus der Regierungsverantwortung als Bundesjustizministerin in eine exponierte Stellung beim Bundesverfassungsgericht nicht auszuschließen“, sagte Bundesjustizministerin Brigitte Zypries dem „Darmstädter Echo“.