Der BGH hat entschieden: Ein nachehelicher Karrieresprung ist auch nach der neueren Rechtsprechung des Senats zu den wandelbaren ehelichen Lebensverhältnissen nicht als eheprägend zu berücksichtigen (im Anschluss an das Senatsurteil BGHZ 166, 351 = FamRZ 2006, 683). Anderes gilt für eine Verringerung des Nettoeinkommens, wenn der Unterhaltspflichtige nach Rechtskraft der Ehescheidung in eine Religionsgemeinschaft eintritt. […]

weiterlesen?

Der BFH hat nach einer Mitteilung der ARGE für FamR entschieden: Geht das Kind in dem Zeitraum, in dem es die gesetzlichen Voraussetzungen eines Berücksichtigungstatbestands i.S. des § 32 Abs. 4 Satz 1 Nr. 2 Buchst. a bis c EStG erfüllt, einer Erwerbstätigkeit nach und übersteigen seine gesamten Einkünfte und Bezüge den (anteiligen) Jahresgrenzbetrag nicht, […]

weiterlesen?

Der Bundesfinanzhof hat zur doppelten Haushaltsführung bei nichtehelichen Partnerschaften mit Kind entschieden: 1. Die Rechtsprechung des BFH, nach der eine doppelte Haushaltsführung auch dann anerkannt werden kann, wenn Personen, die an verschiedenen Orten wohnen und dort arbeiten, nach der Eheschließung eine der beide Wohnungen zur Familienwohnung machen, ist nicht in jedem Fall auf nicht eheliche […]

weiterlesen?

Die ARGE FamRecht berichtet: Der europäische Gerichtshof für Menschenrechte hat entschieden, dass eine 36-jährige Britin ist nicht in ihrem Recht auf Familienleben (Art. 8 EMRK) verletzt ist, wenn ihr Ex-Partner die Zustimmung verweigert, Embryonen, die aus ihrer früheren Beziehung stammen, einpflanzen zu lassen. Nach künstlicher Befruchtung wurden sie vor Jahren eingefroren, weil die Frau damals […]

weiterlesen?