Monatsarchiv für Oktober 2007

Keine Scheidung wegen Härteklausel

Donnerstag, den 18. Oktober 2007

Grundsätzlich kann einen Ehe, wenn sie zerrüttet ist und ein Trennungsjahr eingehalten wurde, geschieden werden. Nach 3 Jahren Trennung gilt die Zerrüttung als gegeben. Dennoch weigern sich manchmal Ehepartner erfolgreich gegen eine Scheidung. Hier stelle ich das Problem des § 1568 BGB, die sog. Härteklausel dar. Es gibt in dieser Norm 2 große Sachverhalte: 1. [...]

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Namensänderung Volljähriger nach Scheidung der Eltern

Donnerstag, den 18. Oktober 2007

Die Frage taucht immer wieder so ähnlich auf: “Ich bin volljährig und meine Eltern sind geschieden. Meine Mutter hat ihren Mädchennamen wieder angenommen und ich habe den Ehenamen = Namen des Vaters. Kann auch ich den Mädchennamen meiner Mutter annehmen, weil ich mit meinem Vater keinen Kontakt habe und ihn nicht mag?”  Das wird meist [...]

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Trennung des Kindes vom sorgeberechtigten Elternteil

Mittwoch, den 17. Oktober 2007

Eingriffe in das elterliche Sorgerecht unterliegen in kindschaftsrechtlichen Eilverfahren müssen in besonderem Maße dem Grundsatz der Verhältnismäßigkeit und dem Übermaßverbot (§1666a BGB). Das Kind darf nur dann von dem sorgeberechtigten Elternteil getrennt werden, wenn das Fehlverhalten so schwer wiegt, dass das Kind in seinem körperlichen, geistigen und seelischen Wohl nachhaltig gefährdet ist und dieser Gefahr [...]

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Befristung des nachehelichen Aufstockungsunterhalts

Mittwoch, den 17. Oktober 2007

Der u. a. für Familiensachen zuständige XII. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hatte sich in zwei Verfahren erneut mit der Frage zu befassen, unter welchen Voraussetzungen ein Anspruch auf nachehelichen Aufstockungsunterhalt nach § 1573 Abs. 2 BGB zeitlich befristet werden darf. Die Parteien in dem Verfahren XII ZR 11/05, die beide im Jahre 1960 geboren sind, hatten [...]

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Umgang mit dem Kind erzwingen

Mittwoch, den 17. Oktober 2007

Ein spannender Fall wird in Kürze verhandelt und entschieden Kann ein Vater zum Umgang mit seinem Kind gezwungen werden? Im Rahmen der Tage der offenen Tür am 21. November 2007 verhandelt der Erste Senat des Bundesverfassungsgerichts über eine Verfassungsbeschwerde über die Frage, ob es mit dem Grundgesetz vereinbar ist, einen Vater durch Androhung eines Zwangsgeldes [...]

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Aktuelle Informationen zum Thema Scheidung

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Zum Thema Scheidung, Unterhalt und Sorgerecht