Monatsarchiv für Mai 2008

Unterhaltsberechtigter lebt im Ausland, Unterhaltsverpflichteter im Inland

Mittwoch, den 28. Mai 2008

Hier taucht die Frage auf, wie und nach welchen Kriterien der Unterhalt zu berechnen ist. Ich habe schon einmal dazu etwas geschrieben, aber hier noch einmal etwas genauer: Die Berechnung des Unterhaltes erfolgt in zwei Stufen. In der ersten Stufe wird ermittelt, welchen Unterhaltsanspruch der Berechtigte nach allgemeinen Grundsätzen im Inland hätte. In der zweiten [...]

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Härtescheidung § 1565 II BGB (ohne Einhaltung des Trennungsjahres)

Mittwoch, den 28. Mai 2008

Es taucht immer wieder die Frage auf, ob und unter welchen Vorraussetzungen auf das Trennungsjahr verzichtet werden kann. Das Gesetz sieht hierfür nur die so genannte Härtescheidung nach § 1565 II BGB vor. Bei Vorliegen einer unzumutbaren Härte ist es dem Anderen nicht zuzumuten länger verheiratet zu sein. Die Härtegründe müssen sich eben auf das [...]

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Reform des Versorgungsausgleichs beschlossen (Quelle: BMJ)

Mittwoch, den 21. Mai 2008

zur Bagatellgrenze beim Versorgungsausgleich lesen Sie Hier BAGATELLGRENZE VERSORGUNGSAUSGLEICH Es wurde wirklich dringend Zeit den VA zu reformieren. Kein Jurist, weder Richter noch Rechtsanwalt, konnten Ihn wirklich zuverlässig berechnen, da selbst die Berechnungsprogramme zu kompliziert zu bedienen waren. Hier wurde sicherlich viel gestümpert. Besonders die geplante Vergleichbarkeit von Ost/Westansprüchen und eine Bagatellgrenze von 25 EUR [...]

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Scheidung Berlin

Mittwoch, den 14. Mai 2008

Durch meine besondere Verbundenheit zur Bundeshauptstadt Berlin betreue ich dort viele Scheidungsverfahren. Es sind darunter sowohl einverständliche Scheidungen, als auch hochstreitige Familienverfahren. Falls Sie in Berlin oder der näheren Umgebung unserer Hauptstadt leben und die Möglichkeit der kostengünstigen Scheidung in Anspruch nehmen möchten, können Sie mich gern kontaktieren. Rechtsanwalt Thomas von der Wehl Fachanwalt für [...]

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Scheidung Hamburg

Mittwoch, den 14. Mai 2008

Durch meine örtliche Nähe zur Hansestadt Hamburg betreue ich dort viele Familienverfahren. Dies sind sowohl einverständliche Scheidungen, als auch streitige Scheidungsverfahren. Falls Sie in Hamburg, dessen Randgebiet oder der näheren Umgebung leben und die Möglichkeit der kostengünstigen Scheidung in Anspruch nehmen möchten, können Sie mich gern telefonisch oder per Mail kontaktieren. Rechtsanwalt Thomas von der [...]

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OLG Naumburg: Keine Herabsetzung des Versorgungsausgleichs (Quelle: ARGE FamR DAV)

Mittwoch, den 7. Mai 2008

Nach einer mehr als 30jährigen Ehe führt eine Trennungszeit von rund 13 Jahren bis zum Scheidungsantrag grundsätzlich nicht zu einer Herabsetzung des Versorgungsausgleichs. Er darf auch dann nicht herabgesetzt werden, wenn ein Ehegatte seine ausgleichspflichtigen Anrechte überwiegend in der Trennungszeit erworben hat, ein “phasenverschobene Ehe” nicht vorliegt und die Parteien nahezu gleich alt sind.

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BGH: Bemessung des nachehelichen Unterhalts nach den ehelichen Lebensverhältnissen (Quelle: ARGE FamR DAV)

Mittwoch, den 7. Mai 2008

Spätere Änderungen des verfügbaren Einkommens sind grundsätzlich bei der Bemessung des nachehelichen Unterhalts nach den ehelichen Lebensverhältnissen (§ 1578 Abs. 1 Satz1 BGB) zu berücksichtigen, und zwar unabhängig davon, wann sie eingetreten sind, ob es sich um Minderungen oder Verbesserungen handelt oder ob die Veränderung aufseiten des Unterhaltspflichtigen oder des Unterhaltsberechtigten eingetreten ist. Die Online [...]

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BGH: Abzug des Zahlbetrages oder des Tabellenbetrages ? (Quelle: ARGE FamR DAV)

Mittwoch, den 7. Mai 2008

In dem Urteil des BGH: (Keine einseitige Vermögensbildung), äußert sich der BGH auch mittelbar zu der Frage, ob wie bisher der Tabellenbetrag (Düsseldorfer Tabelle) vom Einkommen des Unterhaltspflichtigen abgezogen werden soll, oder, wie es das neue Unterhaltsrecht vorgibt, nur der Zahlbetrag (Tabellenbetrag minus 1/2 Kindergeld): “Dieser Vorteil fließt nach der neueren Rechtsprechung des Senats auf [...]

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BGH: Begrenzung und Befristung des nachehelichen Unterhalts wegen Verschweigens des tatsächlichen Einkommens (Quelle: ARGE FamR DAV)

Mittwoch, den 7. Mai 2008

Wenn eine Ehefrau länger als ein Jahr nach dem Abschluss eines Vergleichs über den Trennungsunterhalt verschweigt, dass ihr tatsächliches Einkommen mittlerweile weitaus höher liegt als beim Vergleich angegeben, kann der nacheheliche Unterhalt gekürzt werden. Die Berechtigte habe sich mit dem Verschweigen mutwillig über schwerwiegende Vermögensinteressen des Verpflichteten hinweggesetzt, deshalb könne nach § 1579 Nr. 5 [...]

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Verwirkung Unterhalt nach Aufnahme einer lesbischen Beziehung (Quelle: ARGE FamR DAV)

Mittwoch, den 7. Mai 2008

Wer seine Familie wegen einer neuen Partnerschaft verlässt, kann dadurch seinen Unterhaltsanspruch verlieren, auch, wenn es sich um eine gleichgeschlechtliche Lebensgemeinschaft handelt. Der Tatbestand des § 1579 Nr. 7 BGB, der ein offensichtlich schwerwiegendes, eindeutig bei dem Berechtigten liegenden Fehlverhalten gegen den Unterhaltsverpflichteten voraussetzt, kann erfüllt sein, wenn der Berechtigte gegen den Willen des Ehegatten [...]

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Zum Thema Scheidung, Unterhalt und Sorgerecht