Monatsarchiv für Januar 2009

Detektivkosten im Unterhaltsrecht

Mittwoch, den 28. Januar 2009

Grundsätzlich ist denkbar, dass die Einschaltung eines Detektivs sinnvoll und zulässig ist. Zum Beispiel, um vermutetes unlauteres Verhalten der Gegenseite zu beweisen.  Unter gewissen Umständen sind die dafür aufgewandten Kosten von der Gegenseite auch zu ersetzen. Einen besonderen Fall hat das OLG Oldenburg im Mai 2008 entschieden. Dort hatte der beauftragte Detektive heimlich einen GPS-Sender [...]

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Neue Urteile zur Unterhaltsreform 2008 in Stichworten

Montag, den 26. Januar 2009

OLG München-12 UF 1225/07 das OLG München stellt fest, dass mit der Reform 2008 das bisher bekannte und angewandte Altersphasenmodell keine Gültigkeit mehr haben kann. Eine pauschale Betrachtung sei danach künftig verboten. Es müssen dennoch die Anforderungen und besonderen Bedürfnisse der Kinder in bestimmten Altersphasen berücksichtigt werden. Das OLG München geht davon aus, dass jedenfalls [...]

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Berechnungen Unterhalt durch das Jugendamt

Freitag, den 23. Januar 2009

Der Fall kommt häufig vor, dass die Kindesmutter die Geltendmachung und die Berechnung von Kindesunterhalt an das Jugendamt abgibt. Die Unterhaltsschuldner werden aufgefordert Auskunft über Einkommen und Vermögen zu erteilen und danach erfolgt eine Unterhaltsberechnung durch das Jugendamt. Viele Unterhaltsschuldner glauben, da es sich ja schließlich um eine Behörde handelt, dass diese Berechnungen in jedem [...]

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Gerichsstand vereinbaren in Scheidungsverfahren

Freitag, den 23. Januar 2009

Häufig wurde ich schon gefragt: “Können wir uns nicht einvernehmlich auf einen Ort als Gerichtsstand einigen? Die Gründe können vielschichtig sein. Auch kann es angehen, dass beide Eheleute im Verlauf des Verfahrens von dem Gerichtsort wegziehen und nunmehr an dem neuen Wohnort das Scheidungsverfahren weiterführen wollen. Nein, das geht alles nicht! Die Gerichtsstände in § [...]

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Erweitertes Führungszeugnis zum Kindesschutz (Quelle: BMJ)

Mittwoch, den 21. Januar 2009

Das Bundeskabinett hat heute einen Gesetzentwurf zum Schutz von Kindern und Jugendlichen beschlossen. Auf Vorschlag von Bundesjustizministerin Brigitte Zypries sollen künftig so genannte erweiterte Führungszeugnisse dem Arbeitgeber in weit größerem Umfang Auskunft darüber geben, ob Stellenbewerber wegen bestimmter Sexualdelikte an Kindern und Jugendlichen vorbestraft sind. Das Vorhaben verwirklicht einen vom Bundesministerium der Justiz vorbereiteten Beschluss [...]

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Auslandszulagen im Unterhalt

Mittwoch, den 21. Januar 2009

Speziell bei Soldaten, aber auch bei anderen im Ausland tätigen Beamten oder Angestellten internationaler Firmen taucht die Problematik auf, dass besondere Aufwandsentschädigungen, Trennungsgelder oder Krisenzulagen gezahlt werden. Vom Grundsatz her dienen diese Zulagen dem Ausgleich der erhöhten Kosten im Ausland. Hier taucht die Frage auf, ob diese Zulagen als Einkommen für die Unterhaltsberechnung herangezogenen werden. [...]

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Thomalla und Assauer haben sich offenbar getrennt (Quelle: Spiegel-online)

Dienstag, den 20. Januar 2009

spiegel online schreibt am 20.01.09: In Werbespots mimte er den Macho, sie war die Frau, die ihn zur Räson brachte: Jetzt heißt es, Simone Thomalla und Ex-Schalke-Manager Rudi Assauer hätten sich getrennt. Die Schauspielerin soll bereits nach Berlin gezogen sein. Frankfurt am Main – Acht Jahre liebten und zofften sie sich spielerisch vor der Kamera: [...]

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Die Steuerklassen im Trennungsjahr

Donnerstag, den 15. Januar 2009

Ein immer wieder auftretendes Problem. Beispiel: Die Ehepaare verdienen unterschiedlich viel, der Mann hier mehr und sie haben für den Mann die Steuerklasse 3 und für die Frau die Steuerklasse 5 gewählt. Im Trennungsjahr kann diese Steuerklassenwahl auch beibehalten werden. Nun kommt es aber zur Trennung und der Frau fällt auf, dass sie mit der [...]

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Chirurg fordert Niere von Ex (Quelle: Zeit-online)

Donnerstag, den 15. Januar 2009

USA: Scheidung: Chirurg fordert Niere von Ex © ZEIT online, Tagesspiegel | 08.01.2009 17:15 Aus Wut über die Trennung von seiner Frau hat ein Arzt in den USA seine gespendete Niere von ihr zurückgefordert. Anderenfalls verlangt der Mann eine Entschädigung von 1,5 Millionen Dollar. Er habe vor acht Jahren seiner Frau eine seiner beiden Nieren gegeben, sagte [...]

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Scheidung Deutscher im Ausland

Mittwoch, den 14. Januar 2009

In meiner Kanzlei werden sehr häufig Scheidungsfälle bearbeitet, bei denen beide Eheleute deutsche Staatsangehörige sind, aber einer der Eheleute im Ausland lebt. Meist sind dies Mitarbeiter großer deutscher Firmen, die für eine längere Zeit ins Ausland abgeordnet wurden. Es gibt aber auch den umgekehrten Fall, in denen der deutsche Staatsbürger weiterhin in Deutschland lebt, mit [...]

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Aktuelle Informationen zum Thema Scheidung

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Zum Thema Scheidung, Unterhalt und Sorgerecht