Archiv der Kategorie 'Allgemein'

Düsseldorfer Tabelle 2012

Freitag, den 13. Januar 2012

Die Düsseldorfer Tabelle als Leitlinie für den Kindesunterhalt wird grundsätzlich nur alle 2 Jahre aktualisiert. In der Vergangenheit gab es durch Gesetzesänderungen aber kürzere Zeiträume. Jetzt sind wir wieder in der 2-Jahres-Frist, so das für 2012 keine neue Düsseldorfer Tabelle zu erwarten ist. Es gilt nweiter die Düsseldorfer Tabelle 2011. Der direkte Link zum OLG [...]

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Sättigungsgrenzen im Unterhalt

Montag, den 14. November 2011

Sicherlich ist bekannt, dass der Ehegattenunterhalt, also der Trennungs- und der nacheheliche Unterhalt, üblicherweise mit einer Quote bestimmt werden. Es sind die berühmten 3/7. Die Unterhaltsberechnung nach dieser Quote ist bei überdurchschnittlichen wirtschaftlichen Verhältnissen nicht mehr angemessen. In diesen Fällen gingen die Gerichte davon aus, dass das sehr hohe Einkommen während der Ehezeit nicht ausschließlich [...]

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Unterhalt für Auslandssemester von Studenten

Mittwoch, den 31. August 2011

Das OLG Karlsruhe hat am 24.02.2011 entschieden, dass die (gut verdienenden) Eltern für einen Studenten auch eine Verlängerung der Studienzeit mit Unterhalt zu alimentieren haben, wenn z.B. ein Auslandssemester für die Berufsausbildung des Studenten unerlässlich ist. Es handelte sich im vorliegenden Fall um einen Studenten der Fachrichtung Sinologie bzw, Ostasienwissenschaften.       Die Online [...]

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Unterhalt nach § 1615 l BGB verwirkt?

Mittwoch, den 31. August 2011

Das OLG Nürnberg hat in einer Entscheidung vom 26.08.2010 festgehalten, dass der Unterhaltsanspruch einer nichtehelichen Mutter nach § 1615 l BGB nicht schon deshalb verwirkt ist, weil die Mutter in einer verfestigten Lebensgemeinschaft mit einem neuen Partner lebt. Das OLG Nürnberg ist der Auffassung, dass die Vorschrift des § 1579 Nr. 2 BGB auf den [...]

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Anerkennung von ausländischen Scheidungen in Deutschland

Mittwoch, den 31. August 2011

Wenn Eheleute im Ausland geschieden wurden, stellt sich immer wieder die Frage, ob dieses Scheidungsurteil in Deutschland gesondert anerkannt werden muss. Wenn diese Eheleute z.B. in Deutschland wieder heiraten wollen, wird diese Frage akut. Eine Anerkennung von ausländischen Scheidungsurteilen ist jedenfalls dann nicht notwendig, wenn es sich um sogenannte „Heimat-Scheidungen“ handelt. Eine Heimatscheidung liegt nach [...]

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Deutsche Sprachkenntnisse bei Familiennachzug (BVerfG)

Montag, den 9. Mai 2011

 Verfassungsbeschwerde wird nicht zur Entscheidung angenommen. Gründe: Die Beschwerdeführer sind türkische Staatsangehörige. Ihre Anträge auf Erteilung von Visa zum Zwecke des Familiennachzugs sind abgelehnt worden, weil die Beschwerdeführerin zu 1., die Mutter der Beschwerdeführer zu 2. bis 6., nicht in der Lage sei, den nach § 30 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 AufenthG erforderlichen Nachweis [...]

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Die Online Scheidung – Vor- und Nachteile – FAQ

Donnerstag, den 3. März 2011

Die Online-Scheidung ist ein bequemer Weg, den letzten erforderlichen Schritt nach der Trennung der Eheleute und nach der Erkenntnis, dass es mit den beiden Ehepartnern nicht mehr weitergeht, zu vollziehen. Der Scheidungsantrag ist in Deutschland zwingend durch einen Rechtsanwalt zu stellen (Stichwort: Anwaltszwang). Inzwischen tummeln sich auf dem Markt der Online-Scheidung eine Menge Rechtsanwälte. Die [...]

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Scheidung, Unterhalt, Sorgerecht, Umgangsrecht in Kiel

Dienstag, den 19. Oktober 2010

Die Online Scheidung mit ehescheidung24 – schnell – kostengünstig – online – durch hochspezialisierten Fachanwalt Für Info`s klicken Sie auf den Warentrenner Für familienrechtliche Verfahren, insbesondere für Ehescheidungen, Sorgerechtsverfahren, Unterhaltsverfahren und Probleme mit dem Umgang der gemeinsamen Kinder in Kiel und Umgebung ist das Amtsgericht Kiel und dort das Familiengericht zuständig. Die Anschrift lautet: Amtsgericht [...]

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BGH: Zuwendungen der Eltern an das Schwiegerkind (Quelle: ARGE FamR im DAV)

Donnerstag, den 3. Juni 2010

Zuwendungen der Eltern, die um der Ehe ihres Kindes Willen an das (künftige) Schwiegerkind erfolgen, sind nicht als unbenannte Zuwendung, sondern als Schenkung zu qualifizieren (Aufgabe der bisherigen Senatsrechtsprechung, vgl. etwa Senatsurteile vom 7. September 2005 – XII ZR 316/02 – FamRZ 2006, 394 m.w.N.; BGHZ 129, 259, 263). Auch auf derartige Schenkungen sind die [...]

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EU: Mehr Rechtssicherheit für gemischt-nationale Ehen (Quelle: ARGE FamR im DAV)

Donnerstag, den 3. Juni 2010

Deutschland hat sich dem Vorschlag der EU-Kommission für neue Scheidungsregeln bei gemischten Ehen angeschlossen. Auch Belgien und Lettland wollen sich an den neuen Rechtsvorschriften beteiligen. Durch die neue Vorschrift sollen gemischt-nationale Ehepaare bei Scheidungsangelegenheiten mehr Rechtssicherheit erhalten. Demnach können Ehepaare selbst entscheiden, nach welchem Landesrecht sie sich scheiden lassen wollen. Können sich die Ehepartner nicht [...]

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Aktuelle Informationen zum Thema Scheidung

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Zum Thema Scheidung, Unterhalt und Sorgerecht