bei uns in Deutschland leben viele Staatsbürger Ghanas. Wenn diese Menschen sich scheiden lassen wollen, stellt sich die Frage, ist dies in Deutschland möglich und nach welchem Recht ist die Scheidung durchzuführen.
Das Recht Ghanas enthält keine ausdrückliche Bestimmung über das auf die Scheidung anwendbaren Recht. Es ist aber von einer versteckten Rückverweisung auf deutsches Recht […]
Bundesjustizministerin Leutheusser-Schnarrenberger nach dem heutigen Kabinettsbeschluss zum deutsch-französischen Wahlgüterstand:
Weltoffenheit zeigt sich nicht nur in Einstellungen, sondern auch und gerade in Lebensentwürfen. Mehr als jeder zehnte Deutsche heiratet heute ausländische Staatsangehörige. Deutsche Ehepaare ziehen ins Ausland, ausländische Eheleute wohnen bei uns. Bei allen Ehen mit Auslandsberührung stellt sich die Frage, welche […]
Die Eltern sind beide oder auch nur einer ausgewandert und haben ihre Kinder mitgenommen. Eine Frage, die dabei immer wieder auftaucht:
Können wir für unser Kind auch im Ausland Kindergeld erhalten?
Das Auswärtige Amt schreibt dazu:
“Deutsche erhalten nach dem Einkommensteuergesetz Kindergeld, wenn sie in Deutschland ihren Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt haben oder im Ausland wohnen, aber in Deutschland entweder unbeschränkt […]
Speziell bei Soldaten, aber auch bei anderen im Ausland tätigen Beamten oder Angestellten internationaler Firmen taucht die Problematik auf, dass besondere Aufwandsentschädigungen, Trennungsgelder oder Krisenzulagen gezahlt werden. Vom Grundsatz her dienen diese Zulagen dem Ausgleich der erhöhten Kosten im Ausland.
Hier taucht die Frage auf, ob diese Zulagen als Einkommen für die Unterhaltsberechnung herangezogenen werden. Vom […]
In meiner Kanzlei werden sehr häufig Scheidungsfälle bearbeitet, bei denen beide Eheleute deutsche Staatsangehörige sind, aber einer der Eheleute im Ausland lebt. Meist sind dies Mitarbeiter großer deutscher Firmen, die für eine längere Zeit ins Ausland abgeordnet wurden. Es gibt aber auch den umgekehrten Fall, in denen der deutsche Staatsbürger weiterhin in Deutschland lebt, mit […]
Immer wieder taucht die Frage auf, wie kann ich geschieden werden, wenn mein Ehepartner untergetaucht ist, speziell im Ausland nicht auffindbar ist.
Grundsätzlich gibt es die Möglichkeit der öffentlichen Zustellung, was auch für die Scheidungsklage, die Ladung und später das Scheidungsurteil gilt. Nach § 188 ZPO gilt die Zustellung als erfolgt, wenn seit dem Aushang der […]
Unterhaltspflichtige oder berechtigte Personen, die nur schlecht deutsch sprechen, sind verpflichtet, zur Herstellung bzw. Verbesserung ihrer beruflichen Chancen die deutsche Sprache zu erlernen.
Die Justizministerinnen und -minister der Europäischen Union haben heute Leitlinien für eine europäische Verordnung zur besseren Durchsetzung von Unterhaltsansprüchen in Europa beschlossen. Noch bis Ende 2008 sollen die Arbeiten an dieser Verordnung abgeschlossen werden.
„Die Durchsetzung von Unterhaltsansprüchen wird für Kinder und andere Unterhaltsberechtigte deutlich einfacher. Künftig können sie ihre Unterhaltsschuldner […]
Hier taucht die Frage auf, wie und nach welchen Kriterien der Unterhalt zu berechnen ist. Ich habe schon einmal dazu etwas geschrieben, aber hier noch einmal etwas genauer:
Die Berechnung des Unterhaltes erfolgt in zwei Stufen.
In der ersten Stufe wird ermittelt, welchen Unterhaltsanspruch der Berechtigte nach allgemeinen Grundsätzen im Inland hätte.
In der zweiten Stufe […]
Der Fall taucht häufig auf, wenn eine gemischt nationale Ehe vorliegt, die Eheleute in Deutschland gelebt haben und nach Trennung die Mutter mit dem Kind in ihr Heimatland zurückgeht. Hier stellt sich immer die Frage, wie hoch ist der Unterhalt für Mutter und Kind. Die Unterhaltsberechnung hat in zwei Stufen zu erfolgen.
Es ist zu […]