Archiv der Kategorie 'Kindesmißbrauch'

BVerfG: Kindeswohl und Elternrechte (Quelle: ARGE FamR im DAV)

Donnerstag, den 3. Juni 2010

Der Beschwerdeführer, ein vierjähriges Kind, ist in seinen Grundrechten aus Artikel 2 Absatz 1 in Verbindung mit Artikel 1 Absatz 1 des Grundgesetzes verletzt. Das OLG Hamm hatte entschieden, dass seine Pflegeeltern das Kind an die leiblichen Eltern herauszugeben haben. Das Bundesverfassungsgericht hob diese Entscheidung auf und verwies die Sache zur neuen Entscheidung an das [...]

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Ab wann ist der Kindesunterhalt wegen Ausbildungsgehalt zu mindern?

Donnerstag, den 27. August 2009

Die Frage ist zurzeit häufiger aufgetreten, daher eine kurze Stellungnahme. Die minderjährigen oder volljährigen Kinder beginnen und zum Beispiel am 1. August des Jahres eine Ausbildung. Das Ausbildungsgehalt wird aber erst entweder Ende des Monats August oder sogar erst Anfang September ausgezahlt. Damit stellt sich die Frage, wenn der Unterhalt des Unterhaltsschuldners wegen des eigenen [...]

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Neues Gesetz zum Schutz von Kindern und Jugendlichen

Donnerstag, den 14. Mai 2009

Bundestag verabschiedet Gesetz zum Schutz von Kindern und JugendlichenDer Bundestag hat heute einen Gesetzentwurf zum Schutz von Kindern und Jugendlichen beschlossen, der auf einen Vorschlag von Bundesjustizministerin Brigitte Zypries zurückgeht. Künftig sollen so genannte erweiterte Führungszeugnisse dem Arbeitgeber in weit größerem Umfang Auskunft darüber geben, ob Stellenbewerber wegen bestimmter Sexualdelikte an Kindern und Jugendlichen vorbestraft [...]

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Erweitertes Führungszeugnis zum Kindesschutz (Quelle: BMJ)

Mittwoch, den 21. Januar 2009

Das Bundeskabinett hat heute einen Gesetzentwurf zum Schutz von Kindern und Jugendlichen beschlossen. Auf Vorschlag von Bundesjustizministerin Brigitte Zypries sollen künftig so genannte erweiterte Führungszeugnisse dem Arbeitgeber in weit größerem Umfang Auskunft darüber geben, ob Stellenbewerber wegen bestimmter Sexualdelikte an Kindern und Jugendlichen vorbestraft sind. Das Vorhaben verwirklicht einen vom Bundesministerium der Justiz vorbereiteten Beschluss [...]

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Bundestag verabschiedet Gesetz zum besseren Schutz von Kindern (Quelle: BMJ)

Freitag, den 25. April 2008

Der Deutsche Bundestag hat heute das „Gesetz zur Erleichterung familiengerichtlicher Maßnahmen bei Gefährdung des Kindeswohls“ beschlossen. Damit sollen Familiengerichte künftig zum Schutz vernachlässigter oder misshandelter Kinder frühzeitiger eingreifen können. „In den vergangenen Monaten haben wir vermehrt von Fällen erfahren, in denen Kinder von ihren eigenen Eltern vernachlässigt und misshandelt wurden und dadurch gewaltsam zu Tode [...]

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Konkrete Maßnahmen zum besseren Schutz von Kindern

Mittwoch, den 19. Dezember 2007

Das BMJ schreibt soeben: “In den vergangenen Monaten sind vermehrt Fälle bekannt geworden, in denen Kinder von ihren Eltern misshandelt oder vernachlässigt wurden. Vertreter der Bundesregierung und die Ministerpräsidenten der Länder beraten heute über Maßnahmen zum besseren Schutz von Kindern. Bundesjustizministerin Zypries hat konkrete Vorschläge unterbreitet, um gefährdete Kinder effektiv zu schützen. „Die tragischen Fälle [...]

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Kinder sind die Zukunft Europas

Montag, den 4. Juni 2007

Bundesjustizministerin Brigitte Zypries und der Vizepräsident der Europäischen Kommission Franco Frattini haben heute in Berlin das Europäische Forum für die Rechte des Kindes eröffnet. Das Forum, das zukünftig regelmäßig in allen Mitgliedstaaten tagen soll, hat sich zum Ziel gesetzt, die Situation von Kindern in ganz Europa zu verbessern. Dabei soll es vor allem um ihre [...]

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Schutz für gefährdete Kinder (Quelle: Bundesministerium für Justiz)

Montag, den 13. November 2006

Mehr Schutz für gefährdete Kinder Vernachlässigte und misshandelte Kinder brauchen die Hilfe des Staates. Um dieser Verantwortung gerecht zu werden und die familiengerichtliche Praxis zu überprüfen, hat Bundesjustizministerin Brigitte Zypries im März 2006 die Arbeitsgruppe „Familiengerichtliche Maßnahmen bei Gefährdung des Kindeswohls“ eingesetzt. Der Abschlussbericht der Arbeitsgruppe, der Experten aus den Familiengerichten sowie der Kinder- und [...]

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