Die Unterhaltsreform 2008 brachte insbesondere eine durchsetzbare Befristung oder Begrenzung der Unterhaltspflichten hevor. Die Eigenständigkeit nach Scheidung sollte gefördert werden. Sehr zur Freude der Unterhaltspflichtigen und sehr zum Leid derer, die auf Unterhalt angewiesen sind. Gerade bei sehr langjährigen Ehen kam es durch § 1578 b BGB zu – soll ich sagen zu “Ungerechtigkeiten”? Das [...]

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Es gibt – nicht bestätigte – Vermutungen, dass bis zu 20 % aller in einer Ehe geborenen Kinder nicht von dem Ehemann stammen, sondern der biologische Vater ein Seitensprungverhältnis der Ehefrau war und sie das Ergebnis, das Kuckuckskind, dem Ehemann untergeschoben hat. Ich kann und will das nicht glauben. So viele untreue Ehefrauen? Auch noch [...]

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In 3 Entscheidungen hat der BGH erklärt, dass die unterhaltspflichtigen Elternteile zwar grds “das letzte Hemd mit den minderjährigen Kindern zu teilen haben”, es aber auch hier Grenzen der fiktiven Zurechnung von Erwerbseinkünften gibt. TEXT PRESSEERKLÄRUNG BGH Bei Fragen wenden Sie sich an RA Thomas von der Wehl Fachanwalt für Familienrecht Telefon: 0049 431 91116 [...]

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Der BGH hat anhand eines in Afghanistan eingesetzten Soldaten für die Unterhaltsberechnung entschieden: Der Auslandsverwendungszuschlag, den ein in Afghanistan eingesetzter Berufssoldat bezieht, ist nicht in voller Höhe zum unterhaltsrechtlich maßgebenden Einkommen zu rechnen. Für die Entscheidung, in welchem Umfang der Zuschlag für den Unterhalt heranzuziehen ist, müssen die Umstände des Einzelfalls gewürdigt werden. ENTSCHEIDUNG BGH [...]

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Ein häufiger Fall: es gibt einen vollstreckbaren Titel wegen Kindesunterhalt. Derzeit wird Unterhalt nicht gefordert. Der pflichtige Elternteil wähnt sich in Ruhe gelassen. Plötzlich nach mehr als einem Jahr kommt die Vollstreckung angeblicher Rückstände. Dazu das OLG Thüringen: Aus der Rechtsprechung der Familiensenate des Thüringer Oberlandesgerichts Eine aktuelle Anfrage aus Journalistenkreisen gibt Anlass, die gefestigte [...]

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Der Fall, wie er meist auftritt: Ein gemischtnationales Paar trennt sich. Meist die Frau mit ausländischer Nationalität geht mit dem Kind zurück in ihren Heimatstaat. Dann taucht die Frage auf, welchen Kindesunterhalt der Ehemann schuldet. Man könnte natürlich an die Beträge aus der Düsseldorfer Tabelle denken. Das berücksichtigt aber nicht die verschieden hohen Lebenshaltungskosten in [...]

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Das Einkommen für die Unterhaltsberechnungen wird üblicherweise aus dem Jahresbruttoeinkommen laut Lohnzetteln abzüglich Steuern und Sozialabgaben, Fahrtkosten, Schulden usw. berechnet. Bei Selbständigen wird das Mittel aus den Gewinnen der letzten drei Jahre berechnet. Es gibt aber weitere Einkommensmöglichkeiten, die daneben unterhaltsrechtlich zu berücksichtigen sind. So gehören zum Einkommen auch z.B. Trinkgelder, Sitzungsgelder für öffentliche Tätigkeiten, [...]

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Das folgende Beispiel habe ich dem ausgezeichneten Buch des Richters Jürgen Soyka, Die Berechnung des Ehegattenunterhalts 3. Auflage entnommen. Der Fall: Die Eheleute sind geschieden. Die Ehefrau ist wegen Krankheit erwerbsunfähig. Sie verlangt Unterhalt. Während der Ehezeit hatte ihr Mann durchgehen nur Teilzeit gearbeitet und monatlich 770,00 Euro verdient. Nach der Scheidung trägt die Ehefrau [...]

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Das Gesetz spricht in § 1570 BGB davon, dass ein geschiedener Ehegatte der gemeinsame Kinder betreut, für mindestens drei Jahre nach der Geburt Unterhalt verlangen kann. Dieser Unterhaltsanspruch verlängert sich, solange und soweit es der Billigkeit entspricht. Dabei sind insbesondere die bestehenden Möglichkeiten der Kinderbetreuung zu berücksichtigen. Das bedeutet auch, dass nach dem 3. Lebensjahr [...]

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Der Fall ist meist folgender: Die Ehefrau hat einen nachehelichen Unterhaltsanspruch, da sie gemeinsame Kinder betreut. Inzwischen lebt sie aber mehrere Jahre mit einem neuen Partner zusammen, womit der Unterhaltsanspruch gemäß § 1579 Nr. 2 BGB verloren geht. Diese neue Partnerschaft zerbricht nach mehreren Jahren und die geschiedene Ehefrau will von dem alten Ehemann wieder [...]

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