nachehelicher Unterhalt (24)
BVerfG kippt neuere BGH-Rechtsprechung - Verfassungsbeschwerde war erfolgreich - Hintergründe/Folgen
Dirk VollmerDas Bundesverfassungsgericht hat mit Beschluss vom 25.01.2011 (1 BvR 918/10) die neuere Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs zu den „wandelbaren ehelichen Lebe...
Betreuungsunterhalt: Ausweitung der Erwerbstätigkeit, wenn anderer Elternteil Kindesbetreuung anbietet
Ralf HeinMit der Neugestaltung des nachehelichen Betreuungsunterhalts in § 1570 BGB hat der Gesetzgeber für Kinder ab Vollendung des dritten Lebensjahres den Vorrang der...
Nachehelicher Unterhalt – Begrenzung und Befristung: Beweislast für ehebedingten Nachteil durch BGH
Gabriele Lindhofer Der BGH hat mit Entscheidung vom 24.03.2010, Az.: XII ZR 175/08 eine lang schwelende Unsicherheit bei der Beweislastverteilung für den sog. ehebedingten Nachtei...
Keine Verpflichtung für geschiedene Mutter das gemeinsame Kind in eine Fremdbetreuung zu geben.
Kirsten SchimmelpenningKG Berlin, Urteil vom 08.01.2009 – 16 UF 149/08Nach der Scheidung ist der betreuende Elternteil des gemeinsamen achtjährigen Kindes auch nach neuem Unterhaltsre...
Begrenzung des nachehelichen Unterhalts bei kinderloser Ehe – keine ehebedingten Nachteile
Kirsten Schimmelpenning OLG Karlsruhe, Beschluss vom 25.02.2009 – 2 UF 200/08In dieser Entscheidung stellt das OLG Karlsruhe klar, dass selbst wenn auf Seiten der geschiedenen Ehefrau ...
Neues Unterhaltsrecht – Übergangszeitraum von einem Jahr für Begrenzung des nachehelichen Unterhalts
Kirsten SchimmelpenningOLG Bremen, Beschluss vom 12. 9. 2008 - 5 WF 62/08§ 1578 b Abs.2 BGB lässt eine sofortige Begrenzung des Unterhaltsanspruchs ab Rechtskraft der Scheidung in der...
Kein Aufstockungsunterhalt nach knapp 3 jähriger Ehe und bei Fehlen ehebedingter Nachteile
Kirsten SchimmelpenningOLG Hamm, Urteil vom 28.03.2008 – 10 UF 107/07 = FamRZ 2009, 50 ff.Im Gegensatz zu anderen Tatbeständen des nachehelichen Unterhalts wie dem Betreuungsunterhalt...
Befristung des Aufstockungsunterhalts für 5 Jahre nach 21 jähriger Ehe
Kirsten SchimmelpenningOLG Zweibrücken, Urteil vom 08.02.2008 – 2. ZS – FamS – 2 UF 138/07 Für die Frage nach der zeitlichen Begrenzung des Aufstockungsunterhaltsanspruchs nach § 1578...
Nacheheliche Solidarität und Befristung des Unterhalts ( BGH )
Dr.jur. Werner Nickl Nach einem Urteil des BGH vom 17.02.2010 - XII ZR 140/08 beschränkt sich § 1578 b BGB nicht nur auf die Kompensation ehebedingter Nachteile, sondern berücksicht...
Die Befristung des Unterhalts im Abänderungsverfahren ( BGH )
Dr.jur. Werner Nickl Nach einem Urteil des BGH vom 18. 11. 2009 - XII ZR 65 / 09 ist im Abänderungs-verfahren der Einwand der Befristung ausgeschlossen, wenn sich seit Schluss der l...
Ehebedingter Nachteil und angemessener Lebensbedarf
Dr.jur. Werner Nickl Nach einem Urteil des BGH vom 14.10.2009 - XII ZR 146/08- bemisst sich der angemessene Lebensbedarfs des Unterhaltsberechtigten gemäß § 1578 b BGB nach dem Ein...
Rangfolge von Unterhaltsansprüchen der geschiedenen und der neuen Ehefrau
Jan PahlSchuldet der Unterhaltspflichtige sowohl einem geschiedenen als auch einem neuen Ehegatten Unterhalt, so ist der nach den ehelichen Lebensverhältnissen zu bemes...
Bundesgerichtshof zur Dauer des nachehelichen Betreuungsunterhaltes
Jan PahlDer für Familiensachen zuständige XII. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat im Urteil vom 18.03.2009 -XII ZR 74/08- die Richtlinien für die Bemessung der Dauer...
Keine Unterhaltsbefristung bei nachehelicher Solidarität
Jan PahlDer Bundesgerichtshof hat mit Urteil vom 27.05.2009 -Az. XII ZR 111/08- einen nachehelichen Unterhaltsanspruch nicht befristet, obwohl keine ehebedingten Nachte...
Betreuungsunterhalt des geschiedenen Ehegatten
Dirk Vollmer Änderungen durch die Reform 2008 und neuere Urteile der Familiengerichte (Bearbeitungsstand: April 2009)Der Gesetzgeber hat bekanntlich nach einer langen Diskus...
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