Das OLG Jena hat 2003 die Grundsätze zum Recht der Vornamen einmal so zusammengefasst: 1. Es gibt keine allgemein verbindlichen Vorschriften über die Wahl und Führung von Vorname. Das Vornamens-Bestimmungsrecht der Eltern wird überwiegend als elterliches Freiheitsrecht definiert, dessen Grenzen sich daraus ergeben, dass die Namensgebung die allgemeine Sitte und Ordnung nicht verletzen darf; dabei […]
Das OLG Hamburg hat dies 2003 so entschieden „Emelie-Extra†kann einem Mädchen als Vorname erteilt werden. Aus den Gründen der Eltern (Piloten und Rolls-Royce-Fahrer?) Die nicht Mutter gebar am 5.9.2002 im Krankenhaus in Itzehoe ein Mädchen und beantragte ggü. der Behörde in die betreffenden Personenstandsregister als Vornamen „Emelie-Extra†einzutragen. „Emelie†sei der Name der Figur […]
Das BVerfG hatte über eine Beschwerde zu entscheiden, weil eine Mutter dem Kind 12 Vornamen geben wollte und das Gericht nur 3 bzw. 4 zubilligen wollte. Die Verfassungsbeschwerde wurde nicht zur Entscheidung angenommen. Mit ihrer Verfassungsbeschwerde wendet sich die Mutter dagegen, dass die Gerichte die Anzahl der für ihren Sohn zu bestimmenden Vornamen begrenzt haben.Die […]
Das OLG Oldenburg hat sich 2003 mit einem Fall beschäftigt, der häufig vorkommt. Die Scheidung kommt nicht voran oder zum Ende, da einer der Eheleute Rentenanwartschaften im Ausland erworben hat und die Auskunftserteilung ewig dauert. Was ist zu tun bzw., was kann der Anwalt beantragen? Das OLG Oldenburg hat entschieden: 1. Für eine Verweisung in […]
Das OLG München hat 2004 zu dieser Frage Stellung bezogen Der Fall. Die Ehefrau war in der Ehe im Wesentlichen nicht erwerbstätig; sie hat den Haushalt geführt und die gemeinsamen Töchter betreut. Der Antragsteller ist selbständiger Handwerksmeister und hat in der Ehe praktisch nichts für seine Alterversorgung getan. Nach Berechnung der Anwartschaften ist die Ehefrau, […]
Es kann passieren, dass der versierte und vielbeschäftigte Familienrechtler nicht gerade jubelt, wenn er ein meist kompliziertes und aufwendiges Umgangs- oder Sorgeverfahren einleiten soll. Große Emotionen sind im Spiel und objektive Auskünfte sind kaum zu erhalten. Ich denke, die Mandanten sollten auch wissen warum. Es liegt u.a. an den geringen Gegenstandswerten für diese Verfahren und […]
Umgangsrechtsvereitelung wird in 99% der Fälle von den Müttern betrieben. Das wird niemand bestreiten können. Die vorgebrachten Gründe sind meist die gleichen: „das Kind will dich nicht sehen“. Wie das Kind dazu gebracht wird, war schon mein Thema. Heute frage ich mich,   Warum betreiben die Mütter dieses grausame Spiel? Es gibt nach meiner Erfahrung […]
Ich stelle immer noch eine gerichtliche Ungleichbehandlung von Mann und Frau bei gesteigerter Unterhaltspflicht fest. Der Fall: ein minderjähriges Kind verlangt Unterhalt und der Unterhaltsschuldner (Mann oder Frau) ist angeblich nicht leistungsfähig. Er/Sie kann aber auch nicht nachweisen, sich ausreichend um einen Job gekümmert zu haben (mind. 20 – 30 Bewerbungen/Monat und 4-8 Std/täglich auf […]
Ich möchte hier in unregelmäßiger Folge ein paar ganz persönliche Gedanken zum Familienrecht niederschreiben. Nach vielen Jahren als Scheidungsanwalt habe ich mich gefragt, ob es eigentlich „den Scheidungsgrund“ gibt. Ich denke es gibt ihn und es ist die neue Beziehung eines Partners, die ihm mehr gibt als die alte Ehe. Der Mensch strebt nach Neuem […]
Der Fall: Das OLG Koblenz hat 2003 zu entscheiden gehabt, ob ein Angestellter seinen Job aufgeben darf und sich selbständig machen darf, wenn er dadurch weniger Unterhalt zahlen kann. Das Gericht kam zu dem Ergebnis, dass allein aus der Tatsache dass ein Unterhaltspflichtiger seine abhängige Beschäftigung aufgibt und eine selbständige Tätigkeit aufnimmt, kann noch nicht […]