Tagesarchiv für den 10. Januar 2007

Saar-Justizminister: Blitzscheidung widerspricht Grundsätzen des Familien- und Eherechts

Mittwoch, den 10. Januar 2007

Hecken lehnt „Blitzscheidung“ rundweg ab (Quelle: SAAR Echo) Saarbrücken. „Eine Blitzscheidung beim Notar für den Fall, dass sich die Noch-Vermählten einig sind über die Verteilung des Hausrats oder den Aufenthalt der Kinder widerspricht den Grundsätzen des Familien- und Eherechts sowie dem besonderen verfassungsmäßig verankerten Schutz der Ehe“, so Justizminister Josef Hecken. Eine vor dem Standesbeamtes […]

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Fiktives Einkommen bei Unterhaltsberechnung

Mittwoch, den 10. Januar 2007

Kann ein Unterhaltsschuldner, der sich auf mangelnde Leistungsfähigkeit beruft, nicht nachweisen, dass er sich ausreichend um einen Job bemüht oder kann jemand der Unterhalt verlangt, aber eigentlich arbeiten müßte die obigen Bemühungen nicht nachweisen, taucht die Frage auf, was kann diesem Menschen als fiktives Einkommen zugerechnet werden. Das OLG Düsseldorf hat hierzu 2006 entschieden, dass […]

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Verwirkung des Betreuungsunterhalt

Mittwoch, den 10. Januar 2007

Das OLG München hat kürzlich entschieden, dass eine Ehefrau, obwohl sie das gemeinsame Kind betreut, ihren Unterhalt verwirkt hat, da sie wiederholt schwerwiegende Beleidigungen und unhaltbare Anschuldigungen (sexueller Mißbrauch) gegen ihren Mann geäußert hat. Sie hatte zudem schuldhaft und massiv das Umgangsrecht mit dem Kind vereitelt. Das OLG sah es danach als zumutbar an, dass […]

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Zum Thema Scheidung, Unterhalt und Sorgerecht