Ehegattensplitting: von der Leyen plant Veränderungen Quelle: © cecu.de

19.09.2007
Das Ehegattensplitting soll nach den Vorstellungen von Familienministerin Ursula von der Leyen (CDU) geändert werden. Besserverdienende sollen zu Gunsten von Familien mit mehreren Kindern im mittleren Einkommensbereich schlechter gestellt werden.

Familien mit mehreren Kindern, deren Jahreseinkommen 40.000 Euro übersteigt, sollen nach der Kinderzahl gestaffelt entlastet werden. Dafür werde eine deutliche Anhebung des steuerlichen Kinderfreibetrags erwogen. Bei einem Einkommen von über 70.000 Euro sollen demnach allerdings nur noch Familien mit drei und mehr Kindern von der steuerlichen Entlastung profitieren.

Ziel der Maßnahme ist die Förderung der Berufstätigkeit von Müttern. Frauen würden vor dem Hintergrund der demographischen Entwicklung auf dem Arbeitsmarkt benötigt.

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Ministerin von der Leyen will angeblich den Steuervorteil des Ehegattensplittings kürzen. Davon wären vor allem Allein- und Besserverdienende betroffen. Ihr Ministerium dementierte vorerst.
„Das entbehrt jeder Grundlage“, sagte eine Sprecherin der CDU-Politikerin am Mittwoch. Die Zeitung „Die Welt“ hatte zuvor berichtet, von der Leyen wolle den Steuervorteil des Ehegattensplittings kürzen. Dabei solle vor allem der Vorteil für Besserverdienende deutlich verringert, im Gegenzug aber der von Familien mit mehreren Kindern und mittleren Einkommen entlastet werden. Verlierer wären demzufolge Alleinverdiener-Ehen, aber auch viele Familien, in denen Vater und Mutter eine traditionelle Rollenverteilung haben. Entsprechende Vorschläge wolle die Ministerin im Oktober vorstellen, schrieb die Zeitung. Experte: „Es wird eine Umverteilung geben“

Bei allen Maßnahmen gehe es darum, die Berufstätigkeit von Müttern zu fördern, schrieb die Zeitung. Angesichts der Überalterung und des drohenden Fachkräftemangels würden Frauen am Arbeitsmarkt gebraucht. „Es wird eine Umverteilung zwischen den Familien geben“, sagte der Chef des Instituts der deutschen Wirtschaft, Michael Hüther, dem Blatt. Der Ökonom ist Mitglied der Expertengruppe, die im Auftrag von der Leyens sämtliche familienbezogenen Leistungen auf den Prüfstand stellt. Hüther sagte, er rechne nicht damit, dass die Reform noch in dieser Legislaturperiode realisiert wird.

uq/ddp/Reuters/dpa

2 Reaktionen zu “Ehegattensplitting: von der Leyen plant Veränderungen Quelle: © cecu.de”

  1. Guntram

    Meiner Auffassung nach sollte man die gegenseitige Versorgung in der Ehe ganz kippen. Partner die nicht arbeiten, bekommen ALG2, bis sie eine Arbeit haben. Es ist nicht einzusehen, dass in einer Normalverdienersituation ein Partner alleine die finanzielle Last schultert. Dafür war das Ehegattensplitting mal gedacht. Da aber auch nur diejenigen von Steuervorteilen profitieren, die viel Steuern zahlen, hat es nur die Besserverdienenden belohnt.
    Meiner Auffassung nach sollte die finanzielle Familienlast komplett solidarisiert werden, denn schließlich zahlen die Kinder auch die Renten der Singles und DINKs (Double Income No Kids).
    Die Betreuungslasten hat man ja schon teilweise solidarisiert.

    Dafür gibts dann nur Steuerklasse 1, dann ist es egal, ob man Trauschein hat oder nicht (lohnt sich ja sowieso nicht mehr, wenn man nach der Scheidung die Unterhaltslasten für die Gattin trägt).

  2. RA Thomas von der Wehl

    @ guntram

    Familienlasten solidarisieren? Kann man diskutieren, wird aber nicht durchsetzbar sein.

    Und welche Kinder sollen meine Rente zahlen??? Die schlecht ausgebildeten, übergewichtigen, von DSDS und Paris Hilton als Vorbild träumenden Klingeltonherunterlader? Auf die kann ich meine Hoffnung nicht setzen. Das war jetzt etwas sarkastisch und böse. Gebe ich zu. Aber unsere Gesellschaft zieht sich diese Kinder groß. Hier gibt es viel zu tun.

    Die Alterpyramide steht schon lange auf dem Kopf. Rente, wie wir sie kennen, wird es in 10 Jahren nicht mehr geben. Schon heute wird man mehr einzahlen müssen, als man jemals wieder herausholen kann.

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