Der aktuelle § 1609 BGB regelt den Fall, dass mehrere Personen Unterhaltsansprüche haben, aber derjenige, der Unterhalt zahlen soll, nicht genügend Geld für alle hat. Er muss schließlich noch seinen eigenen Unterhalt (Selbstbehalt) gewährleistet haben. In dieser Situation ist es notwendig, dass eine Rangfolge zwischen den Unterhaltsempfängern festgelegt wird. Die Personen im ersten Rang erhalten […]
Mit Abstand die häufigsten Frage, die derzeit bei mir aufläuft ist, Wie lange muss ich nach der Unterhaltsreform 2008 noch nachehelichen Unterhalt zahlen? Im Wesentlichen musste ich diese Fragen mit Schulterzucken beantworten. Nach einer ersten Auswertung des Schriftums kann man der Sache vielleicht doch etwas näher kommen. Auf keinen Fall ist die Befristung des Unterhaltes […]
Der Fall taucht häufig auf, wenn eine gemischt nationale Ehe vorliegt, die Eheleute in Deutschland gelebt haben und nach Trennung die Mutter mit dem Kind in ihr Heimatland zurückgeht. Hier stellt sich immer die Frage, wie hoch ist der Unterhalt für Mutter und Kind. Die Unterhaltsberechnung hat in zwei Stufen zu erfolgen. Es ist zu […]
Es tauchte immer wieder die Frage auf, da speziell die §§ 1570 BGB (Betreuungsunterhalt) und 1578b BGB (Herabsetzung und Begrenzung) nur von geschiedenen Ehegatten sprechen, was eigentlich mit der Zeit bis zur Scheidung, also dem Getrenntlebenunterhalt zu beachten wäre. Insbesondere wurde häufiger die Frage gestellt, ob insoweit keine Erwerbsobliegenheit desjenigen besteht, der Unterhalt verlangt. Bei […]
Immer wieder stellt sich die Frage, was nach einer Scheidung eine zumutbare Erwerbstätigkeit desjenigen ist, der Unterhalt verlangt. Bislang hieß es in § 1574 BGB  „… braucht nur eine ihm angemessene Erwerbstätigkeit auszuüben“  In der ab 01.01.2008 gültigen Fassung des § 1574 BGB heißt es nunmehr:  „Dem geschiedenen Ehegatten obliegt es, eine […]
Wenn ein Ehegatte höhere Beiträge zum Familienunterhalt leistet, als er tatsächlich schuldet, stellt sich die Frage, Kann ich das nicht zurückfordern? Der Fall ist meist ähnlich. Die Frau geht zum Anwalt und der berechnet einen Unterhaltsbetrag. Der Mann glaubt dies und zahlt, bis er selbst einen Anwalt befragt. Dieser errechnet viel weniger. Nun will der […]