Das OLG Karlsruhe hat am 24.01.08 ein Urteil verkündet, welches nicht rechtskräftig ist, sondern beim BGH liegt und in dem es um die Frage ging, ob bei Ehedauer von fast 20 Jahren der Unterhaltsanspruch der Frau befristet werden kann. Im vorliegenden Fall war die Ehefrau in der gemeinsamen Ehezeit ausschließlich Hausfrau und Mutter gewesen. Der […]
Der BGH hat vor kurzem (16.04.08) entschieden, dass eine Ehefrau ihren Trennungsunterhalt verwirkt hat, wenn sie bereits zwei Monate, nachdem über Trennungsunterhalt ein gerichtlicher Vergleich abgeschlossen wurde, ca. 400,00 Euro im Monat mehr verdiente und dies ihrem Ehemann nicht mitgeteilt habe. Der BGH hat ausgeführt, dass speziell bei einem über Trennungsunterhalt geschlossenen Vergleich die Verpflichtung […]
Häufig taucht die Situation auf, dass ein Titel über Kindesunterhalt des bislang minderjährigen Kindes besteht, dieses Kind aber volljährig geworden ist. Immer wieder werden mir dann die Fragen gestellt: Gilt dieser Titel nach Volljährigkeit weiter? Wer kann was daraus vollstrecken? Wie und durch wen kann dieser Titel geändert werden? Grundsätzlich sind Unterhaltstitel zeitlich nicht befristet. […]