Tagesarchiv für den 26. August 2010

Wann wird eine Ehe trotz Zerrüttung nicht geschieden? Härteklausel § 1568 BGB

Donnerstag, den 26. August 2010

Eine Ehe wird trotz ihres Scheiterns unter den strengen Voraussetzungen des § 1568 BGB nicht geschieden. Grundsätzlich ist dies aber kein dauerhaftes Scheidungshemmnis, sondern immer nur ein Aufschieben der Scheidung. Einen absoluten und dauerhaften Scheidungsschutz gibt es nicht. Die Härteklausel soll nur eine Scheidung wegen derzeit vorliegender besonderer Gründe verhindern. Die Härteklausel hat 2 Tatbestände […]

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Ein Ehepartner erklärtem Scheidungstermin, er wolle nicht geschieden werden. Was nun?

Donnerstag, den 26. August 2010

Es passiert nicht häufig, aber doch immer wieder, dass im Termin zur mündlichen Verhandlung vor dem Familiengericht bei der Anhörung der Eheleute die AntrG.Seite angibt, sie wolle nicht geschieden werden. Sie halte die Ehe nicht für endgültig zerrüttet. Hier glaubt die Antragstellerseite dann häufig, die Ehe könne nicht geschieden werden, da die Zustimmung der Gegenseite […]

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Ein Ehepartner erscheint nicht zum Scheidungstermin. Was passiert? Was kann man tun?

Donnerstag, den 26. August 2010

Es gibt immer wieder die Situation, dass nach Einreichung eines Scheidungsantrags und nach Terminierung durch das Familiengericht im Termin festgestellt wird, dass einer der Ehepartner (meist der Antragsgegner) nicht erschienen ist. Säumnis Antragsgegner Es gibt Scheidungsverfahren mit einem einseitigen Scheidungsantrags keine Versäumnisurteile. Somit ist grundsätzlich in diesen Fällen, auch bei einem unentschuldigtem Fehlen zum Termin, […]

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Verfrühter Antrag auf Scheidung

Donnerstag, den 26. August 2010

ich stelle immer wieder fest, dass die landläufige Meinung besteht, man könne einen Scheidungsantrag auch bereits 3 bis 4 Monate vor Ablauf des Trennungsjahres an das Familiengericht stellen. Dies ist grundsätzlich nicht richtig, aber das „ABER“ kommt gleich. Nach § 1565 Abs. 2 BGB kann eine Ehe nur vor Ablauf des Trennungsjahres geschieden werden, wenn […]

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Steuerschulden während der Ehe

Donnerstag, den 26. August 2010

Im Grundsatz gilt, dass, wenn beide Eheleute gemeinsam zur Einkommensteuer veranlagt werden, auch beide Eheleute gegenüber dem Finanzamt Gesamtschuldner sind. Damit schuldet theoretisch jeder Ehegatte die gesamte Steuerschuld gegenüber dem Finanzamt. Das Finanzamt kann sich aussuchen, wen es auf Zahlung der Steuerschuld in Anspruch nimmt. Droht allerdings die Zwangsvollstreckung des Finanzamtes wegen der gemeinsamen geschuldeten […]

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Aktuelle Informationen zum Thema Scheidung

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Zum Thema Scheidung, Unterhalt und Sorgerecht