Archiv der Kategorie 'Allgemein'

Anerkennung von ausländischen Scheidungen in Deutschland

Mittwoch, den 31. August 2011

Wenn Eheleute im Ausland geschieden wurden, stellt sich immer wieder die Frage, ob dieses Scheidungsurteil in Deutschland gesondert anerkannt werden muss. Wenn diese Eheleute z.B. in Deutschland wieder heiraten wollen, wird diese Frage akut. Eine Anerkennung von ausländischen Scheidungsurteilen ist jedenfalls dann nicht notwendig, wenn es sich um sogenannte „Heimat-Scheidungen“ handelt. Eine Heimatscheidung liegt nach […]

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Deutsche Sprachkenntnisse bei Familiennachzug (BVerfG)

Montag, den 9. Mai 2011

 Verfassungsbeschwerde wird nicht zur Entscheidung angenommen. Gründe: Die Beschwerdeführer sind türkische Staatsangehörige. Ihre Anträge auf Erteilung von Visa zum Zwecke des Familiennachzugs sind abgelehnt worden, weil die Beschwerdeführerin zu 1., die Mutter der Beschwerdeführer zu 2. bis 6., nicht in der Lage sei, den nach § 30 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 AufenthG erforderlichen Nachweis […]

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Die Online Scheidung – Vor- und Nachteile – FAQ

Donnerstag, den 3. März 2011

Die Online-Scheidung ist ein bequemer Weg, den letzten erforderlichen Schritt nach der Trennung der Eheleute und nach der Erkenntnis, dass es mit den beiden Ehepartnern nicht mehr weitergeht, zu vollziehen. Der Scheidungsantrag ist in Deutschland zwingend durch einen Rechtsanwalt zu stellen (Stichwort: Anwaltszwang). Inzwischen tummeln sich auf dem Markt der Online-Scheidung eine Menge Rechtsanwälte. Die […]

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Scheidung, Unterhalt, Sorgerecht, Umgangsrecht in Kiel

Dienstag, den 19. Oktober 2010

Die Online Scheidung mit ehescheidung24 – schnell – kostengünstig – online – durch hochspezialisierten Fachanwalt Für Info`s klicken Sie auf den Warentrenner Für familienrechtliche Verfahren, insbesondere für Ehescheidungen, Sorgerechtsverfahren, Unterhaltsverfahren und Probleme mit dem Umgang der gemeinsamen Kinder in Kiel und Umgebung ist das Amtsgericht Kiel und dort das Familiengericht zuständig. Die Anschrift lautet: Amtsgericht […]

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BGH: Zuwendungen der Eltern an das Schwiegerkind (Quelle: ARGE FamR im DAV)

Donnerstag, den 3. Juni 2010

Zuwendungen der Eltern, die um der Ehe ihres Kindes Willen an das (künftige) Schwiegerkind erfolgen, sind nicht als unbenannte Zuwendung, sondern als Schenkung zu qualifizieren (Aufgabe der bisherigen Senatsrechtsprechung, vgl. etwa Senatsurteile vom 7. September 2005 – XII ZR 316/02 – FamRZ 2006, 394 m.w.N.; BGHZ 129, 259, 263). Auch auf derartige Schenkungen sind die […]

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EU: Mehr Rechtssicherheit für gemischt-nationale Ehen (Quelle: ARGE FamR im DAV)

Donnerstag, den 3. Juni 2010

Deutschland hat sich dem Vorschlag der EU-Kommission für neue Scheidungsregeln bei gemischten Ehen angeschlossen. Auch Belgien und Lettland wollen sich an den neuen Rechtsvorschriften beteiligen. Durch die neue Vorschrift sollen gemischt-nationale Ehepaare bei Scheidungsangelegenheiten mehr Rechtssicherheit erhalten. Demnach können Ehepaare selbst entscheiden, nach welchem Landesrecht sie sich scheiden lassen wollen. Können sich die Ehepartner nicht […]

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Bei Scheidung 100,00 EUR sparen

Donnerstag, den 6. Mai 2010

Mit der Scheidung 100,00 EUR verdienen? Ich möchte gern eine umfassende Studie über die Erfahrungen von eigenen Mandanten mit Online-Scheidungen erstellen. Diese Studie soll auch Grundlage für eine Promotion werden.Dazu brauche ich die Erfahrungsberichte meiner Mandanten, zu denen ich in vielen Fällen nur Mailkontakt habe. Ich habe in der Vergangenheit schon immer versucht, solche Berichte […]

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OLG Hamm: Erwerbsobliegenheit und Erwerbschancen einer Berufsrückkehrerin (Quelle: ARGE FamR im DAV)

Mittwoch, den 5. Mai 2010

AG Familienrecht – Newsletter 05/2010 Es fehlen die realen Chancen auf eine vollschichtige Erwerbstätigkeit als Verkäuferin, wenn die geschiedene Frau in den Beruf zurückkehrt. Bei dieser Feststellung wurden die tatsächlichen Gegebenheiten des Arbeitsmarktes und die persönlichen Voraussetzungen der Berufsrückkehrerin wie Alter, Gesundheitszustand, Ausbildungs- und Erwerbsbiographie berücksichtigt, obwohl sie die Erwerbsbemühungen unzureichend dargelegt hatte. Az 5 […]

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OLG Brandenburg: Unzulässige Einschränkung des Umgangsrechts (Quelle: ARGE FamR im DAV)

Mittwoch, den 5. Mai 2010

Wenn eine Mediation „angeordnet“ und das Umgangsrecht bis zu deren erfolgreichem Abschluss ausgesetzt wurde, ist das eine Aussetzung des Umgangs auf unabsehbare Zeit und somit unzulässig. Nach § 1684 Abs. 1 BGB hat das Kind das Recht auf Umgang mit jedem Elternteil und ist umgekehrt jeder Elternteil zum Umgang mit dem Kind verpflichtet und berechtigt. […]

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BGH: Ausgleich des steuerlichen Nachteils und Realsplitting (Quelle: ARGE FamR im DAV)

Mittwoch, den 5. Mai 2010

AG Familienrecht – Newsletter 05/2010 Wenn der unterhaltsberechtigte frühere Ehegatte dem Antrag des Unterhaltspflichtigen zustimmt, das steuerliche Realsplitting (§ 10 Abs. 1. Nr. 1 EStG) durchzuführen, und wenn er für denselben Veranlagungszeitraum mit einem neuen Ehegatten die Zusammenveranlagung (§§ 26,26 b EStG) gewählt hat, dann kann er von dem Unterhaltspflichtigen höchstens den Ausgleich des steuerlichen […]

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