Der Fall: Der Vater der Frau ist Maurermeister. Seine Tochter heiratet und das junge Paar baut ein Haus, bei dem der Vater als Maurer kräftig anpackt. Die Ehe scheitert und die Frau trägt im Zugewinnverfahren vor, die Arbeitsleistungen ihres Vaters seien als Anfangsvermögen bei ihr zu bewerten. Dann müsste die Arbeitsleistung eine Schenkung sein, d.h. […]
Eine häufige Problematik: Die Eheleute mit gemischter Nationalität haben in Deutschland zusammengelebt und sich getrennt. Nach der Trennung ist einer der beiden wieder in sein Heimatland gezogen, dass u.U. sehr weit entfernt von Deutschand liegt. Sei es Australien, die USA oder China. Das Scheidungsverfahren wird in Deutschland durchgeführt. Dann taucht die Frage auf, ob der […]
Vor kurzem wurde ich gefragt, ob auch gleichgeschlechtliche Partner sich verloben können. Es ging um ein Aussageverweigerungsrecht als Zeuge in einem Prozess, wo der Richter meinte, ein Verlobter eines gleichgeschlechtlichen Paares habe dieses Aussageverweigerungsrecht nicht. Da irrte der Richter! Das Verlöbnis ist das Versprechen, eine Person später zu heiraten, das heißt, eine verbindliche Ãœbereinkunft zwischen […]
Wo muß die Scheidungsklage eingereicht werden, wenn beide Eheleute inzwischen weit voneinander in der Bundesrepublik wohnen? Nachtrag zum 01.09.2009 Durch das neue FamFG gibt es einen neuen §, der die Zuständigkeiten regelt. Es ist § 122 FamFG. Von der Sache her hat sich aber nichts geändert, so das die nachstehenden Ausführungen noch gültig sind. § […]
Der Online-Anwalt Man hört im Internet immer mehr von der Scheidung online. Ist dies überhaupt möglich? Natürlich ist ein Scheidungsverfahren, dass komplett online durchgeführt wird bis zum Scheidungsurteil, noch nicht möglich. Noch gilt vor den Familiengerichten, dass die Parteien dort persönlich erscheinen müssen und persönlich angehört werden. Was allerdings möglich ist, ist die Einleitung des […]
Vor kurzem las ich, dass Anwälte Scheidungen zum Festpreis anbieten. Zum Beispiel 2.500,00 EUR für eine nichtstreitige Scheidung und 4.000,00 EUR für eine streitige Scheidung. Das kann finanziell kein „Gutes Geschäft“ sein, es sei denn, der Anwalt ist besonders gut und man/frau ist daher bereit, mehr zu zahlen. Aus folgenden Gründen kann man dabei eigentlich […]
In den Unterhaltsprozessen wird es immer wieder deutlich, meist tauchen in einem Verfahren mindestens 3 verschiedene Berechnungsarten und Berechnungsergebnisse auf: 1. der Kläger, 2. der Beklagte, 3. das Gericht. In der II. Instanz vor dem OLG folgen dann meist 3 weitere Varianten der Unterhaltsberechnung, dann sind wir schon bei 6 Ergebnissen. Wie kann das angehen? […]
Merkblatt für die Verwendung von Ehescheidungsurteilen im Rechtsverkehr Mit dem Ihnen vom Anwalt überreichten Scheidungsverbundurteil werden Ihre persönlichen und familiären Verhältnisse neu geregelt. Häufig müssen diese Veränderungen verschiedenen Behörden (z. B. Finanzamt) oder auch sonstigen Stellen (z. B. Arbeitgeber) mitgeteilt werden. Wenn Sie von diesen Stellen aufgefordert werden, das Urteil einzureichen, Sie jedoch die im […]
Lassen Sie Ihren – unter Umständen nichtigen – Ehevertrag von einem Fachanwalt für Familienrecht prüfen. Der BGH hat im Jahre 2004 nach den Vorgaben der BVerfG seine Rechtsprechung zu Eheverträgen entscheidend modifiziert. Danach ist ein Ehevertrag in 2 Stufen zu überprüfen. 1. Ob der Vertrag (Zeitpunkt des Abschluß) unwirksam und damit nichtig ist (Wirksamkeitsprüfung), wenn […]
Der Fall: In einer streitigen Scheidung war das Trennungsjahr bei Rechtshängigkeit noch nicht abgelaufen. Der Antragsgegner wehrt sich gegen die Scheidung und der Scheidungsantrag wird vom Gericht abgewiesen. Der Antragsteller geht in die Berufung und denkt, dann gewinne ich eben in der Berufung. Dann ist das Trennungsjahr allemal abgelaufen. Ein Denkfehler! Der Antragsteller wird auch […]