Zusammenleben in einer verfestigten Lebensgemeinschaft Nach der Unterhaltsreform zum 01.01.08 ist in § 1579 Nr. 2 BGB der Tatbestand für die Verwirkung eines Unterhaltsanspruches eingeführt, dass der Unterhalt dann verwirkt sein kann, wenn der Unterhaltsberechtigte in einer verfestigten Lebensgemeinschaft zusammen lebt. Diesen Verwirkungsgrund gibt es vorher schon, er war nur in der Generalklausel des § […]
Der Unterhaltsberechtigte lebt in einer neuen Beziehung. Änderungen nach dem neuen Unterhaltsrecht? Es wird mir immer wieder die Frage gestellt, ob nach dem neuen Unterhaltsrecht das Zusammenleben desjenigen, der Unterhalt verlangt, mit einem neuen Partner künftig anders bewertet wird. Diese Frage stellt sich insbesondere im Hinblick auf § 1579 Ziff. 2 BGB, wo nunmehr die […]
Geschiedene haben künftig höhere Eigenverantwortung für ihren Lebensunterhalt zu sorgen Wir brauchen uns nichts vormachen, die gesetzliche Situation bis zum 31.12.07 sah durch die Ausprägung der Rechtsprechung so aus, dass nach Heirat und Geburt eines Kindes in den meisten Fällen ein lebenslanger Unterhaltsanspruch gewährleistet war. Es begann mit dem Betreuungsunterhalt, der dann über den Erwerbslosenunterhalt […]
Der aktuelle § 1609 BGB regelt den Fall, dass mehrere Personen Unterhaltsansprüche haben, aber derjenige, der Unterhalt zahlen soll, nicht genügend Geld für alle hat. Es muss noch seinen eigenen Unterhalt (Selbstbehalt) gewährleistet sein. In dieser Situation ist es notwendig, dass eine Rangfolge zwischen den Unterhaltsempfängern festgelegt wird. Die Personen im ersten Rang erhalten so […]
Der Unterhaltsberechtigte lebt in einer neuen Beziehung. Änderungen nach dem neuen Unterhaltsrecht? Es wird mir immer wieder die Frage gestellt, ob nach dem neuen Unterhaltsrecht das Zusammenleben desjenigen, der Unterhalt verlangt, mit einem neuen Partner künftig anders bewertet wird. Diese Frage stellt sich insbesondere im Hinblick auf § 1579 Ziff. 2 BGB, wo nunmehr die […]
Wir brauchen uns nichts vormachen, die gesetzliche Situation bis zum 31.12.07 sah durch die Ausprägung der Rechtsprechung so aus, dass nach Heirat und Geburt eines Kindes in den meisten Fällen ein lebenslanger Unterhaltsanspruch gewährleistet war. Es begann mit dem Betreuungsunterhalt, die dann über den Erwerbslosenunterhalt oder den Krankheitsunterhalt bis in den Altersunterhalt. Aufgrund der Tatsache, […]
Der aktuelle § 1609 BGB regelt den Fall, dass mehrere Personen Unterhaltsansprüche haben, aber derjenige, der Unterhalt zahlen soll, nicht genügend Geld für alle hat. Er muss schließlich noch seinen eigenen Unterhalt (Selbstbehalt) gewährleistet haben. In dieser Situation ist es notwendig, dass eine Rangfolge zwischen den Unterhaltsempfängern festgelegt wird. Die Personen im ersten Rang erhalten […]
Mit Abstand die häufigsten Frage, die derzeit bei mir aufläuft ist, Wie lange muss ich nach der Unterhaltsreform 2008 noch nachehelichen Unterhalt zahlen? Im Wesentlichen musste ich diese Fragen mit Schulterzucken beantworten. Nach einer ersten Auswertung des Schriftums kann man der Sache vielleicht doch etwas näher kommen. Auf keinen Fall ist die Befristung des Unterhaltes […]
Es tauchte immer wieder die Frage auf, da speziell die §§ 1570 BGB (Betreuungsunterhalt) und 1578b BGB (Herabsetzung und Begrenzung) nur von geschiedenen Ehegatten sprechen, was eigentlich mit der Zeit bis zur Scheidung, also dem Getrenntlebenunterhalt zu beachten wäre. Insbesondere wurde häufiger die Frage gestellt, ob insoweit keine Erwerbsobliegenheit desjenigen besteht, der Unterhalt verlangt. Bei […]
Immer wieder stellt sich die Frage, was nach einer Scheidung eine zumutbare Erwerbstätigkeit desjenigen ist, der Unterhalt verlangt. Bislang hieß es in § 1574 BGB  „… braucht nur eine ihm angemessene Erwerbstätigkeit auszuüben“  In der ab 01.01.2008 gültigen Fassung des § 1574 BGB heißt es nunmehr:  „Dem geschiedenen Ehegatten obliegt es, eine […]