14 Treffer für "blaurani":
Abänderung von Gesamtvereinbarungen
Dr.jur. Werner NicklOftmals werden in Scheidungsvereinbarungen Unterhaltsregelungen getroffen. Die Vereinbarung ist dann nur Bestandteil einer umfassenden Regelung, etwa wenn sich ...
Abänderungsklagen wegen verfassungswidriger Dreiteilung beim Ehegattenunterhalt
Dr.jur. Werner NicklDas Bundesverfassungsgericht hat mit Urteil vom 25.01.2011 – 1 BvR 918 / 10 die vom BGH entwickelte Dreiteilungsmethode zum nachehelichen Unterhalt für verf...
Befristung des Unterhalts bei Krankheit ( BGH )
Dr.jur. Werner NicklMit Urteil vom 14.04.2010 - XII ZR 89/08 hat sich der BGH u. a. nochmals zur Frage der Befristung bei einem Krankheitsunterhalt nach § 1572 BGB geäußert. Di...
Darlegungs- und Beweislast bei ehebedingten Nachteilen
Dr.jur. Werner NicklBei Unterhaltsprozessen, insbesondere beim nachehelichen Unterhalt ist der ehebedingte Nachteil i. S. des § 1578 b BGB ein zu konkretisierendes Tatbestandsmerk...
Die Befristung des Unterhalts im Abänderungsverfahren ( BGH )
Dr.jur. Werner NicklNach einem Urteil des BGH vom 18. 11. 2009 - XII ZR 65 / 09 ist im Abänderungs-verfahren der Einwand der Befristung ausgeschlossen, wenn sich seit Schluss der ...
Ehebedingter Nachteil und angemessener Lebensbedarf
Dr.jur. Werner NicklNach einem Urteil des BGH vom 14.10.2009 - XII ZR 146/08- bemisst sich der angemessene Lebensbedarfs des Unterhaltsberechtigten gemäß § 1578 b BGB nach dem ...
Härtefallscheidung und Palliativmedizin (OLG Stuttgart)
Dr.jur. Werner NicklEin Härtefallgrund im Sinne von § 1565 Abs. 2 BGB ist dann gegeben, wenn bei Kenntnis der schweren Erkrankung eines Ehepartners eine neue Beziehung aufgenomme...
Hausrat und Zugewinnausgleich ( BGH )
Dr.jur. Werner NicklNach einem Urteil des BGH vom 11.05.2011 - XII ZR 33/09 können Haushaltsgegenstände, die im Alleineigentum eines Ehegatten stehen, ab 01.09.2009 im Hausratsve...
Kosten einer Scheidung
Dr.jur. Werner NicklDie Kosten eines Scheidungsverfahrens hängen von der Festsetzung des Streitwerts ab. Das Gesetz über Gerichtskosten in Familiensachen ( FamGKG ) vom 17. Dezem...
Nacheheliche Solidarität und Befristung des Unterhalts ( BGH )
Dr.jur. Werner NicklNach einem Urteil des BGH vom 17.02.2010 - XII ZR 140/08 beschränkt sich § 1578 b BGB nicht nur auf die Kompensation ehebedingter Nachteile, sondern berücksi...
Betreuungsunterhalt für nichteheliches Kind nach 3 Jahren
Dr.jur. Werner NicklNach § 1615 l Abs. 2 Satz 2 BGB steht der Mutter eines nichtehelich geborenen Kindes über die Dauer des Mutterschutzes hinaus ein Unterhaltsanspruch gegen den...
Nachehelicher Betreuungsunterhalt
Dr.jur. Werner NicklFür die Zeit ab Vollendung des dritten Lebensjahres des Kindes steht dem betreuenden Elternteil nach aktuellen Entscheidungen des BGH unter Aufgabe des Altersp...
Freistellung von Darlehensverbindlichkeiten bei Familienheim
Dr.jur. Werner Nickl1. Nach dem Scheitern der Ehe besteht ein Befreiungsanspruch jenes Ehepartners, der die Bankdarlehen mitunterschrieben hat, gleichwohl nicht im Grundbuch einget...
Krankheit kein ehebedingter Nachteil ( BGH )
Dr.jur. Werner NicklDie Krankheit des unterhaltsbedürftigen Ehegatten stellt regelmäßig keinen ehebedingten Nachteil dar. Das gilt auch dann, wenn eine psychische Erkrankung dur...