nachehelicher Unterhalt (25)
Darlegungs- und Beweislast bei ehebedingten Nachteilen
Dr.jur. Werner Nickl
Bei Unterhaltsprozessen, insbesondere beim nachehelichen Unterhalt ist der ehebedingte Nachteil i. S. des § 1578 b BGB ein zu konkretisierendes Tatbestandsmerk...
Bundesgerichtshof: „Luxus – Unterhalt“
Eric Schendel
Der BGH befasste sich am 18.01.2012 mit dem Unterhalt von EUR 4.300 monatlich, den eine geschiedene Unternehmergattin für sich beanspruchte. Die Ehe dauerte...
Betreuungsunterhalt: Ausweitung der Erwerbstätigkeit, wenn anderer Elternteil Kindesbetreuung anbietet
Ralf HeinMit der Neugestaltung des nachehelichen Betreuungsunterhalts in § 1570 BGB hat der Gesetzgeber für Kinder ab Vollendung des dritten Lebensjahres den Vorrang d...
Nachehelicher Unterhalt – Begrenzung und Befristung: Beweislast für ehebedingten Nachteil durch BGH
Gabriele Lindhofer
Der BGH hat mit Entscheidung vom 24.03.2010, Az.: XII ZR 175/08 eine lang schwelende Unsicherheit bei der Beweislastverteilung für den sog. ehebedingten Nachte...
Keine Verpflichtung für geschiedene Mutter das gemeinsame Kind in eine Fremdbetreuung zu geben.
Kirsten Schimmelpenning
KG Berlin, Urteil vom 08.01.2009 – 16 UF 149/08 Nach der Scheidung ist der betreuende Elternteil des gemeinsamen achtjährigen Kindes auch nach neuem Unterha...
Begrenzung des nachehelichen Unterhalts bei kinderloser Ehe – keine ehebedingten Nachteile
Kirsten Schimmelpenning
OLG Karlsruhe, Beschluss vom 25.02.2009 – 2 UF 200/08 In dieser Entscheidung stellt das OLG Karlsruhe klar, dass selbst wenn auf Seiten der geschiedenen Ehef...
Neues Unterhaltsrecht – Übergangszeitraum von einem Jahr für Begrenzung des nachehelichen Unterhalts
Kirsten SchimmelpenningOLG Bremen, Beschluss vom 12. 9. 2008 - 5 WF 62/08 § 1578 b Abs.2 BGB lässt eine sofortige Begrenzung des Unterhaltsanspruchs ab Rechtskraft der Scheidung in...
Kein Aufstockungsunterhalt nach knapp 3 jähriger Ehe und bei Fehlen ehebedingter Nachteile
Kirsten SchimmelpenningOLG Hamm, Urteil vom 28.03.2008 – 10 UF 107/07 = FamRZ 2009, 50 ff. Im Gegensatz zu anderen Tatbeständen des nachehelichen Unterhalts wie dem Betreuungsunte...
Befristung des Aufstockungsunterhalts für 5 Jahre nach 21 jähriger Ehe
Kirsten SchimmelpenningOLG Zweibrücken, Urteil vom 08.02.2008 – 2. ZS – FamS – 2 UF 138/07 Für die Frage nach der zeitlichen Begrenzung des Aufstockungsunterhaltsanspruchs n...
Nacheheliche Solidarität und Befristung des Unterhalts ( BGH )
Dr.jur. Werner Nickl
Nach einem Urteil des BGH vom 17.02.2010 - XII ZR 140/08 beschränkt sich § 1578 b BGB nicht nur auf die Kompensation ehebedingter Nachteile, sondern berücksi...
Die Befristung des Unterhalts im Abänderungsverfahren ( BGH )
Dr.jur. Werner Nickl
Nach einem Urteil des BGH vom 18. 11. 2009 - XII ZR 65 / 09 ist im Abänderungs-verfahren der Einwand der Befristung ausgeschlossen, wenn sich seit Schluss der ...
Ehebedingter Nachteil und angemessener Lebensbedarf
Dr.jur. Werner Nickl
Nach einem Urteil des BGH vom 14.10.2009 - XII ZR 146/08- bemisst sich der angemessene Lebensbedarfs des Unterhaltsberechtigten gemäß § 1578 b BGB nach dem ...
Rangfolge von Unterhaltsansprüchen der geschiedenen und der neuen Ehefrau
Jan PahlSchuldet der Unterhaltspflichtige sowohl einem geschiedenen als auch einem neuen Ehegatten Unterhalt, so ist der nach den ehelichen Lebensverhältnissen zu beme...
Bundesgerichtshof zur Dauer des nachehelichen Betreuungsunterhaltes
Jan PahlDer für Familiensachen zuständige XII. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat im Urteil vom 18.03.2009 -XII ZR 74/08- die Richtlinien für die Bemessung der Da...
Keine Unterhaltsbefristung bei nachehelicher Solidarität
Jan PahlDer Bundesgerichtshof hat mit Urteil vom 27.05.2009 -Az. XII ZR 111/08- einen nachehelichen Unterhaltsanspruch nicht befristet, obwohl keine ehebedingten Nachte...
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OLG Bremen, Beschluss vom 12. 9. 2008 - 5 WF 62/08 § 1578 b Abs.2 BG...