Unterhalt (145)

ELTERNUNTERHALT: NEUE SELBSBEHALTSÄTZE - NEUE BGH RECHTPSRECHUNG

Mit Wirkung zum 01.01.2013 wurden bundeseinheitlich die beim Elternunterhalt geltenden Selbstbehaltsätze heraufgesetzt. Dem unterhaltspflichtigen Kind steht nu...

Abänderung eines gerichtlichen Unterhaltsvergleichs aus der Zeit vor der Unterhaltsreform u.a.

Unterhaltsverpflichtungen und Abänderung von alten Unterhaltstiteln In familienrechtlichen Auseinandersetzungen werden häufig notarielle oder gerichtliche Ve...

Erwerbsunfähigkeit nach der Trennung

Der Bundesgerichtshof hatte am 02.03.2011 über die Höhe und die Dauer eines Unterhalts zu entscheiden, der für eine geschiedene Ehefrau zu zahlen war, die k...

Verwirkung Unterhalt wegen neuer Beziehung

Das OLG Frankfurt ( in FF Forum Familienrecht 2011, 121) hat dazu eine interessante Entscheidung getroffen. Auch ich lese immer wieder in Schriftsätzen, dass v...

BVerfG erteilt BGH "Ohrfeige"- Unterhaltsrecht der Frauen erneut gestärkt 1 BvR 918/10

Etliche tausend in den letzten drei Jahren gefällten Urteile zum Ehegattenunterhalt müssen vermutlich auf den Prüfstand. Denn mit einer Entscheidung vom 25.0...

Abänderungsklagen wegen verfassungswidriger Dreiteilung beim Ehegattenunterhalt

Das Bundesverfassungsgericht hat mit Urteil vom 25.01.2011 – 1 BvR 918 / 10 die vom BGH entwickelte Dreiteilungsmethode zum nachehelichen Unterhalt für verf...

Der Vater als Möglichkeit der Kinderbetreuung?

Im Rahmen des § 1570 Absatz 1 BGB hat ein Elternteil, das ein minderjähriges Kind betreut, nach dem dritten Lebensjahr grundsätzlich wieder einer Erwerbstät...

Ist Elterngeld Einkommen?

Elterngeld wird für ab dem 01.01.2007 geborene Kinder gezahlt. Elterngeld ist grundsätzlich Einkommen, jedoch ist gemäß § 11 BEEG ein (Frei-)Betrag in Höh...

Unterhalt wegen Betreuung eines Kindes und eigenes Einkommen des betreuenden Elternteils

In seiner Entscheidung vom 21.04.2010, XII ZR 134/08, führt der BGH aus, dass Anspruch auf Betreuungsunterhalt aus elternbezogenen Gründen nur besteht, solang...

Süddeutschen Leitlinien 2011 veröffentlicht

Die süddeutschen Oberlandesgerichte Bamberg, Karlsruhe, München, Nürnberg, Stuttgart und Zweibrücken veröffentlichten nun ihre einheitlichen gemeinsamen SÃ...

Nachträgliche Befristung von Geschiedenenunterhalt

Dauer des Unterhaltsanspruchs der nicht verheirateten Kindesmutter

Vielfach wird in der Presse berichtet, eine Kindesmutter habe grundsätzlich nach dem neuen Unterhaltsrecht nur noch einen eigenen Anspruch auf Unterhalt, bis d...

Dauer des Unterhaltsanspruchs der nicht verheirateten Kindesmutter

Vielfach wird in der Presse berichtet, eine Kindesmutter habe grundsätzlich nach dem neuen Unterhaltsrecht nur noch einen eigenen Anspruch auf Unterhalt, bis d...

Ausbildungsunterhalt während Bewerbungsbemühungen nach Abbruch eines Studiums

Ausbildungsunterhalt während Bewerbungsbemühungen nach Abbruch eines Studiums