Unterhalt (140)

Erwerbsunfähigkeit nach der Trennung

Der Bundesgerichtshof hatte am 02.03.2011 über die Höhe und die Dauer eines Unterhalts zu entscheiden, der für eine geschiedene Ehefrau zu zahlen war, die kurz...

Verwirkung Unterhalt wegen neuer Beziehung

Das OLG Frankfurt ( in FF Forum Familienrecht 2011, 121) hat dazu eine interessante Entscheidung getroffen. Auch ich lese immer wieder in Schriftsätzen, dass vo...

BVerfG erteilt BGH "Ohrfeige"- Unterhaltsrecht der Frauen erneut gestärkt 1 BvR 918/10

Etliche tausend in den letzten drei Jahren gefällten Urteile zum Ehegattenunterhalt müssen vermutlich auf den Prüfstand. Denn mit einer Entscheidung vom 25.01.2...

Abänderungsklagen wegen verfassungswidriger Dreiteilung beim Ehegattenunterhalt

Das Bundesverfassungsgericht hat mit Urteil vom 25.01.2011 – 1 BvR 918 / 10 die vom BGH entwickelte Dreiteilungsmethode zum nachehelichen Unterhalt für verfass...

Der Vater als Möglichkeit der Kinderbetreuung?

Im Rahmen des § 1570 Absatz 1 BGB hat ein Elternteil, das ein minderjähriges Kind betreut, nach dem dritten Lebensjahr grundsätzlich wieder einer Erwerbstätigke...

Ist Elterngeld Einkommen?

Elterngeld wird für ab dem 01.01.2007 geborene Kinder gezahlt. Elterngeld ist grundsätzlich Einkommen, jedoch ist gemäß § 11 BEEG ein (Frei-)Betrag in Höhe von ...

Unterhalt wegen Betreuung eines Kindes und eigenes Einkommen des betreuenden Elternteils

In seiner Entscheidung vom 21.04.2010, XII ZR 134/08, führt der BGH aus, dass Anspruch auf Betreuungsunterhalt aus elternbezogenen Gründen nur besteht, solange ...

Süddeutschen Leitlinien 2011 veröffentlicht

Die süddeutschen Oberlandesgerichte Bamberg, Karlsruhe, München, Nürnberg, Stuttgart und Zweibrücken veröffentlichten nun ihre einheitlichen gemeinsamen Süddeut...

Nachträgliche Befristung von Geschiedenenunterhalt

Dauer des Unterhaltsanspruchs der nicht verheirateten Kindesmutter

Vielfach wird in der Presse berichtet, eine Kindesmutter habe grundsätzlich nach dem neuen Unterhaltsrecht nur noch einen eigenen Anspruch auf Unterhalt, bis da...

Dauer des Unterhaltsanspruchs der nicht verheirateten Kindesmutter

Vielfach wird in der Presse berichtet, eine Kindesmutter habe grundsätzlich nach dem neuen Unterhaltsrecht nur noch einen eigenen Anspruch auf Unterhalt, bis da...

Ausbildungsunterhalt während Bewerbungsbemühungen nach Abbruch eines Studiums

Ausbildungsunterhalt während Bewerbungsbemühungen nach Abbruch eines Studiums

Krankheit kein ehebedingter Nachteil ( BGH )

Die Krankheit des unterhaltsbedürftigen Ehegatten stellt regelmäßig keinen ehebedingten Nachteil dar. Das gilt auch dann, wenn eine psychische Erkrankung durch ...

Befristung des Unterhalts bei Krankheit ( BGH )

Mit Urteil vom 14.04.2010 - XII ZR 89/08 hat sich der BGH u. a. nochmals zur Frage der Befristung bei einem Krankheitsunterhalt nach § 1572 BGB geäußert. Die E...