Grundsätzlich kann einen Ehe, wenn sie zerrüttet ist und ein Trennungsjahr eingehalten wurde, geschieden werden. Nach 3 Jahren Trennung gilt die Zerrüttung als gegeben. Dennoch weigern sich manchmal Ehepartner erfolgreich gegen eine Scheidung. Hier stelle ich das Problem des § 1568 BGB, die sog. Härteklausel dar. Es gibt in dieser Norm 2 große Sachverhalte: 1. […]
Die Frage taucht immer wieder so ähnlich auf: „Ich bin volljährig und meine Eltern sind geschieden. Meine Mutter hat ihren Mädchennamen wieder angenommen und ich habe den Ehenamen = Namen des Vaters. Kann auch ich den Mädchennamen meiner Mutter annehmen, weil ich mit meinem Vater keinen Kontakt habe und ihn nicht mag?“ Das wird meist […]
Eingriffe in das elterliche Sorgerecht unterliegen in kindschaftsrechtlichen Eilverfahren müssen in besonderem Maße dem Grundsatz der Verhältnismäßigkeit und dem Ãœbermaßverbot (§1666a BGB). Das Kind darf nur dann von dem sorgeberechtigten Elternteil getrennt werden, wenn das Fehlverhalten so schwer wiegt, dass das Kind in seinem körperlichen, geistigen und seelischen Wohl nachhaltig gefährdet ist und dieser Gefahr […]
Der u. a. für Familiensachen zuständige XII. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hatte sich in zwei Verfahren erneut mit der Frage zu befassen, unter welchen Voraussetzungen ein Anspruch auf nachehelichen Aufstockungsunterhalt nach § 1573 Abs. 2 BGB zeitlich befristet werden darf. Die Parteien in dem Verfahren XII ZR 11/05, die beide im Jahre 1960 geboren sind, hatten […]
Ein spannender Fall wird in Kürze verhandelt und entschieden Kann ein Vater zum Umgang mit seinem Kind gezwungen werden? Im Rahmen der Tage der offenen Tür am 21. November 2007 verhandelt der Erste Senat des Bundesverfassungsgerichts über eine Verfassungsbeschwerde über die Frage, ob es mit dem Grundgesetz vereinbar ist, einen Vater durch Androhung eines Zwangsgeldes […]