Monatsarchiv für Dezember 2006

Spezialist im Familienrecht

Montag, den 18. Dezember 2006

Ich erlebe gerade in einem aktuellen Fall, wie fatal die Auswahl eines nicht im Familienrecht versierten Anwaltes sein kann. Mein Gegner hat seinem Mandanten im Unterhaltsrecht grob falsche Auskünfte erteilt und Berechnungen angestellt. Der Unterhaltsanspruch meiner Mandantin ist aus mehreren Gründen nicht sehr hochwertig. Im Streitfalle wäre er zeitlich zu begrenzen, herabzusetzen oder sogar auf […]

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Anrechnungsmethode und Differenzmethode im Unterhalt

Montag, den 18. Dezember 2006

Nach einer Grundsatzentscheidung des BGH im Jahre 2001 wird beim Ehegattenunterhalt im wesentlichen nicht mehr die Anrechnungsmethode, sondern die Differenzmethode angewendet. Was ist das und was bedeutet das für den Unterhaltsschuldner? Klar ausgedrückt – eine deutliche Verschlechterung für den, der Unterhalt zahlen muss. Zur Verdeutlichung: Nach der (alten) Anrechnungsmethode wurde insbesondere die nach Scheidung aufgenommene […]

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Altersversorgung Selbständiger (Quelle: BMJ)

Freitag, den 15. Dezember 2006

Bundestag beschließt Sicherung der Altersvorsorge Selbständiger Der Deutsche Bundestag hat heute (Mitte Dez. 2006) das Gesetz zum Pfändungsschutz der Altersvorsorge abschließend beraten. Künftig wird die Altersvorsorge Selbständiger in gleicher Weise vor dem Vollstreckungszugriff der Gläubiger geschützt wie der Rentenanspruch abhängig Beschäftigter. „Mit diesen Neuregelungen werden selbständige Unternehmer besser abgesichert. Der Pfändungsschutz für Lebensversicherungen, die heute […]

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Abschreibungen im Unterhaltsrecht

Mittwoch, den 13. Dezember 2006

Selbständige Mandanten oder Gegner präsentieren immer wieder stolz ihre Bilanzen, wonach sie praktisch keinen Gewinn erzielen und nicht einmal so viel verdienen, dass sie Kindesunterhalt zahlen können. Diesen Zahn muß man ihnen leider ziehen. Das funktioniert nicht. Unabhängig von der Frage. ob der Familienrichter nicht sogar das böse Wort „Insolvenzverschleppung“ in den Mund nimmt, reduziert […]

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Zwei Dänen in Deutschland

Mittwoch, den 13. Dezember 2006

Der Fall: zwei dänische Staatsbürgen, die in Dänemark geheiratet haben, leben seit vielen Jahren in Flensburg und wollen sich scheiden lassen. Welches Recht muß das zuständige Flensburger Familiengericht anwenden? Eine Fangfrage! Eigentlich das dänische Recht, aber hier gilt die Besonderheit, dass das dänische ungeschriebene IPR nach dem speziellen Grundsatz handelt, daß in Ehesachen stets das […]

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Die schnelle Scheidung – Blitzscheidung in 3 Wochen

Mittwoch, den 13. Dezember 2006

Geschieden in 3 Wochen Für einige Eheleute ist es aus verschiedenen Gründen wichtig, so schnell wie möglich geschieden zu werden. Sei es, dass ein Ehepartner ins Ausland will, dass ein Kind aus einer neuen Beziehung erwartet wird oder warum auch immer eine schnelle Scheidung gewünscht sein kann. Ich kenne eine Möglichkeit, nach der Eheleute in […]

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Blitzscheidung in Holland

Mittwoch, den 13. Dezember 2006

Immer wieder geistert durch die Foren, dass man sich in Holland blitzschnell und kostengünstig scheiden lassen kann. Eine verlockende Idee um Anwaltskosten zu sparen? Ich muss es so deutlich sagen: Völliger Unsinn, wenn man nicht Holländer ist oder jedenfalls dort seinen Lebensmittelpunkt hatte. Nochmals deutlich: Deutsche Ehepaare, die allenfalls gerne Goudakäse essen, aber sonst das […]

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Deutschenprivileg bei nach Aufenthaltsrecht nicht scheidbarer Ehe

Mittwoch, den 13. Dezember 2006

Bei gemischtnationalen Ehe gilt für die Scheidung das Recht des Aufenthaltsortes, d.h. des Landes, in dem beide Eheleute ihren gewöhnlichen Aufenthalt während der Ehe zuletzt hatten, wenn einer von ihnen dort noch lebt. Was ist denn nun, wenn dieses Land gar keine Scheidung kennt, wie z.B. Malta.   Keine Angst, ein deutscher Staatsbürger kann immer […]

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Welches Gericht ist für die Scheidung zuständig (Gerichtsstand)

Mittwoch, den 13. Dezember 2006

ACHTUNG: nach dem neuen FamFG ab 01.09.2009 ist die gesetzliche Grundlage geändert. Maßgeblich jetzt § 122 FamFG. Ansonsten sind die Grundaussagen des Artikels aber noch richtig Wo muß eigentlich die Scheidungsklage eingereicht werden, wenn beide Eheleute inzwischen weit voneinander in der Bundesrepublik wohnen? Wir haben eine Gerichtsstandsleiter mit 6 ausschließlichen Gerichtsständen. § 606 ZPO enthält […]

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Scheidung in Deutschland bei Wohnsitz im Ausland

Mittwoch, den 13. Dezember 2006

Die Frage ist, ob ein im Ausland lebender Deutscher von seinem ebenfalls im Ausland lebenden deutschen oder ausländischen Ehepartner in Deutschland geschieden werden kann. Ja, das ist immer möglich! Greift keine der Alternativen der Zuständigkeitsregelung des § 606 Abs. 1 und 2 ZPO ein, so ist gem. § 606 Abs. 3 ZPO das Familiengericht beim […]

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Aktuelle Informationen zum Thema Scheidung

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Zum Thema Scheidung, Unterhalt und Sorgerecht