Alte Rechtslage Bis zum 31.12.2005 konnte für die Betreuung von Kindern ein weiterer Betreuungsfreibetrag in Anspruch genommen werden. Aktuelle Rechtslage Dies gilt seit dem 1. Januar 2006 nicht mehr. Jetzt können Aufwendungen für die Betreuung eines Kindes nur außergewöhnliche Belastungen sein oder im Rahmen der haushaltsnahen Beschäftigungen oder Dienstleistungen (§ 35a Einkommensteuergesetz) geltendgemacht werden. Steuerlich werden nur Kosten […]

weiterlesen?

Sind Scheidungskosten überhaupt steuerlich abzusetzen und wenn ja, welche Kosten? Scheidungskosten können außergewöhnliche Belastungen im Steuerrecht sein. Dazu müssen diese Kosten außergewöhnlich und zwangsläufig sein. Dies ist für die Kosten des eigentlichen Scheidungsverfahrens regelmäßiggegeben. Auf Antrag des Steuerpflichtigen kann ein Teil der Aufwendungen in Verbindung mit der Scheidung steuerlich geltendgemacht werden, wenn dieser Teil die zumutbare Belastung übersteigt. Der Umfang […]

weiterlesen?

Die Frage ist immer, wenn die Eheleute sich nicht mehr grün sind, wer muss was aus dem Steuerbescheid bezahlen. Wenn die Eheleute gemeinsam veranlagen, sind sie gegenüber dem Finanzamt stets Gesamtschuldner. Damit schuldet jeder Ehegatte die gesamte Schuld aus dem Steuerbescheid gegenüber dem Finanzamt. Das Finanzamt kann sich aussuchen, von welchem Ehegatten ist die Steuerschuld […]

weiterlesen?

Das Getrenntleben (§ 1567 BGB) wird im Zivilrecht ähnlich definiert, wie dem Steuerrecht. Die steuerliche Feststellung, ob eine Trennung vorliegt, erfolgt von Amts wegen. Damit sind Erklärungen der Ehegatten vor dem Familiengericht zum Getrenntleben für das Steuerrecht nicht zwangsläufig bindend. Die Ehegatten trifft die Feststellungslast, ob sie nicht dauernd voneinander getrennt leben. Dabei wird das […]

weiterlesen?

Wer muss eine Steuererklärung abgeben? Eine Steuererklärung muss immer dann abgegeben werden, wenn die Einkünfte höher sind, als die Summe des Grundfreibetrages der Steuertabelle. Für das Jahr 2010 ist dieser Grundfreibetrag 8.004,00 €. Bei Ehegatten verdoppelt sich dieser Betrag. Wann muss die Steuererklärung abgegeben werden? Die Einkommensteuer-Erklärung ist in der Regel bis zum 31. Mai […]

weiterlesen?

Der Bedarf eines volljährigen Kindes, welches noch keine eigene Lebensstellung hat, leitet sich von den wirtschaftlichen Verhältnissen der Eltern ab (§ 1610 BGB). Bei volljährigen Kindern, auch bei privilegierten Volljährigen, haften beide Elternteile auf den Barunterhalt, anteilig nach den bereinigten Nettoeinkommen (§ 1606 Abs. 3 Satz 1 BGB). Für volljährige Kinder bestimmt sich der angemessene […]

weiterlesen?

Unter den strengen Voraussetzungen des § 1568 BGB ist ganz ausnahmsweise ein Scheidungsantrags abzuweisen, obwohl die Ehe gescheitert ist. Hier gibt es 2 Alternativen. a) Kinderschutzklausel wenn die Aufrechterhaltung der Ehe im Interesse der ehelichen Kinder aus besonderen Gründen ausnahmsweise notwendig erscheint, kann die Ehe nicht geschieden werden. Diese Klausel ist auf volljährige Kinder oder […]

weiterlesen?

Im Moment (Herbst, Winter 2010) häufen sich die Fälle, in denen bei Scheidungsverfahren, die vor dem 1. September 2009 eingereicht wurden, die Mitteilung von den Familiengerichten kommt, dass sämtliche Auskünfte zum Versorgungsausgleich, die bislang bereits vorliegen, neu eingeholt werden müssen und das Verfahren über den Versorgungsausgleich sich jetzt nach dem neuen Recht richten würde. Vielen […]

weiterlesen?

Die Düsseldorfer Tabelle, die ab dem 1. Januar 2011 gelten wird, wurde bereits veröffentlicht. Bei der Düsseldorfer Tabelle 2011 gibt es einige wichtige Veränderung bei den Selbstbehalten, während die eigentlichen Unterhaltsbeträge meist unverändert geblieben sind. – Bislang war der angemessene Bedarf eines Studenten oder Auszubildenden, der nicht im elterlichen Haushalt wohnte, mit 640,00 € beziffert. […]

weiterlesen?

Unter dem Verbund von Scheidungs-und Folgesachen versteht man, dass über diese Sachen nur zusammen verhandelt werden soll und darüber nur zusammen entschieden werden kann. Dies ist in § 137 Abs. 2 + 3 FamFG geregelt. Diese Vorschrift ist eine Schutzvorschrift für den wirtschaftlich schwächeren. Sie soll zudem überschnelle Entschlüsse zur Scheidung vermeiden. Die Folgesachen sind […]

weiterlesen?