Es stellt sich immer wieder die Frage, ob einer der Eheleute willkürlich und einseitig die einmal gewählte Kombination der Steuerklassen ändern kann. Der häufigste (Beispiels-)Fall ist der, dass die Eheleute in der Ehe die Steuerklasse III (besser verdienender Ehemann) und V (gering verdienende Ehefrau) gewählt haben. Nach Trennung z.B. im Mai 2005 beantragt die Ehefrau […]
Die Kolleginnen des Deutschen Juristinnenbund habe nach meiner Auffassung sehr überzeugende Argumente gegen die Scheidung beim Notar, die sog. Scheidung-Light zusammengetragen Zitat: Pressemitteilung 4/2006 „Scheidung light“ wird zum Bumerang! Pressemitteilung vom 13.03.2006 Der Deutsche Juristinnenbund (djb) lehnt die Pläne der Justizministerin zum vereinfachten Scheidungsverfahren ab. „Scheidungen sind in aller Regel nicht einfach – weder emotional, […]
ACHTUNG – NEUE RECHTSLAGE – Nachtrag zum 01.09.2009 Lesen Sie bitte hier zu § 133 FamFG WENN SIE SICH FÃœR EINE KOSTENGÃœNSTIGE ONLINE-SCHEIDUNG INTERESSIEREN; KLICKEN SIE ONLINE-SCHEIDUNG GÃœNSTIG Die nach den §§ 1565, 1566 I BGB mögliche einvernehmliche Scheidung, auch genannt offene Konventionalscheidung, steht nach § 630 ZPO unter verschiedenen Voraussetzungen und ist manchmal nicht […]
Kommt sie, oder kommt sie nicht? Ich glaube nicht daran, dass diese Form der Scheidung kommt; ohne Anwalt, nur nach Vertragsschluss beim Notar. Die Front der Landesjustizminister bröckelt. Die Richterschaft ist dagegen und die Anwälte ohnehin (verständlicherweise). Unser Familienrecht ist so kompliziert geworden, dass man es keinesfalls den Eheleuten allein überlassen kann. Der wirtschaftlich und […]
Der gesetzliche Auskunftsanspruch ist der Schlüssel zur Ermittlung des unterhaltsrelevanten Einkommens. Im Zweifel, muß der Unterhaltsschuldner immer Auskunft erteilen. Aber es gibt auch Ausnahmen Bei überdurchschnittlich hohen Einkünften des Schuldners (eine klare Grenze gibt es nicht, zwischen 5. – 8.000,00 EUR netto/Monat geht es los), besteht ein Auskunftsanspruch nicht, wenn der Schuldner seine Leistungsfähigkeit zur […]
Hecken lehnt „Blitzscheidung“ rundweg ab (Quelle: SAAR Echo) Saarbrücken. „Eine Blitzscheidung beim Notar für den Fall, dass sich die Noch-Vermählten einig sind über die Verteilung des Hausrats oder den Aufenthalt der Kinder widerspricht den Grundsätzen des Familien- und Eherechts sowie dem besonderen verfassungsmäßig verankerten Schutz der Ehe“, so Justizminister Josef Hecken. Eine vor dem Standesbeamtes […]
Kann ein Unterhaltsschuldner, der sich auf mangelnde Leistungsfähigkeit beruft, nicht nachweisen, dass er sich ausreichend um einen Job bemüht oder kann jemand der Unterhalt verlangt, aber eigentlich arbeiten müßte die obigen Bemühungen nicht nachweisen, taucht die Frage auf, was kann diesem Menschen als fiktives Einkommen zugerechnet werden. Das OLG Düsseldorf hat hierzu 2006 entschieden, dass […]
Das OLG München hat kürzlich entschieden, dass eine Ehefrau, obwohl sie das gemeinsame Kind betreut, ihren Unterhalt verwirkt hat, da sie wiederholt schwerwiegende Beleidigungen und unhaltbare Anschuldigungen (sexueller Mißbrauch) gegen ihren Mann geäußert hat. Sie hatte zudem schuldhaft und massiv das Umgangsrecht mit dem Kind vereitelt. Das OLG sah es danach als zumutbar an, dass […]
Niemand ist so gut oder so schlecht, wie er während seiner Scheidung gemacht wird. (J.J. Disenberg)
Nach der heiligen Messe stürmt eine Frau völlig aufgelöst zum Pfarrer: „Herr Pfarrer, Grundgütiger, mein seliger Mann ist gestern Abend verstorben!“ „Heilige Maria, mein herzliches Beileid! Hatte er noch einen letzten Wunsch, bevor er von uns schiedt?“ „Ja, Herr Pfarrer, er sagte ‚Nun mach keinen Ärger und leg die Pistole weg!’…“ Nach 10 Jahren Ehe […]