Das spanische Scheidungsrecht ist im Juli 2005 ganz grundlegend reformiert worden. Eine Scheidung ist in Spanien sehr einfach möglich. Es muss nur eine Frist von 3 Monaten seit der Eheschließung abgelaufen sein und dann kann jeder Ehegatte ohne nähere Begründung die Scheidung beantragen. Auch das spanische Recht kennt sowohl das Trennungsverfahren, wie auch das eigentliche […]
Es gibt ein Besonderheiten zum Familienrecht in Dänemark. Dänemark ist fast das einzige Land im europäischen Bereich, welches die Brüssel IIa VO nicht anwendet. Auch sonst gibt es ein paar Spezialitäten. 2 dänische Staatsbürger, die im Ausland leben, werden bei internationaler Zuständigkeit eines ausländischen Gerichtes nach der lex fori, also nach dem Recht des Gerichtsortes […]
Es gibt viele Menschen, die besondere Gründe haben, warum sie besonders schnell geschieden sein wollen. Häufig liegt es daran, dass ein Kind von einem anderen Partner unterwegs ist oder eine neue Heirat, häufig auch mit ausländerrechtlichem Bezug, geplant ist. Es gibt Möglichkeiten, eine Ehescheidung in 6 Wochen über die Bühne zu bringen. Dies erfordert aber […]
Der BGH am 17.11.2011 – XII ZR 170/09 Zitat aus dem Leitsatz: Mit der Aufhebung der Hausratsverordnung und der Einführung des § 1568 b BGB zum 1. September 2009 sind der gerichtlichen Hausratsverteilung nur noch die im gemeinsamen Eigentum der Eheleute stehenden Haushaltsgegenstände unterworfen. Hausrat, der im Alleineigentum eines Ehegatten steht, bleibt dem güterrechtlichen Ausgleich […]
ACHTUNG, teilweise nicht mehr aktuell durch Gesetzesänderung. Seit 21.06.12 gilt die ROM III-VO mit neuen Wahlmöglichkeiten und neuen Regeln, wenn eine Rechtswahl nicht getroffen wurde!!
ACHTUNG, teilweise nicht mehr aktuell durch Gesetzesänderung. Seit 21.06.12 gilt die ROM III-VO mit neuen Wahlmöglichkeiten und neuen Regeln, wenn eine Rechtswahl nicht getroffen wurde!! Ich befasse mich in meiner anwaltlichen Praxis zum Großteil mit der Scheidung und internationalem Bezug. Um beurteilen zu können, in welchem Land ein Scheidungsverfahren durchgeführt werden kann und welches Scheidungsstatut […]
ACHTUNG, teilweise nicht mehr aktuell durch Gesetzesänderung. Seit 21.06.12 gilt die ROM III-VO mit neuen Wahlmöglichkeiten und neuen Regeln, wenn eine Rechtswahl nicht getroffen wurde!! Dieser Satz war noch bis vor wenigen Jahren herrschende Meinung. Er ist aber nicht mehr uneingeschränkt richtig. Wenn zum Beispiel eine deutsche Staatsbürgerin mit einem Franzosen verheiratet ist und in […]
Unter einer hinkenden Ehe versteht man die rechtlich, wenn die unterschiedlichen Rechtsordnungen zweier Staaten eine Eheschließung unterschiedlich beurteilen. Zum Beispiel eine Eheschließung in Deutschland, bei dem ein Verstoß gegen das Heimatrecht eines ausländischen Verlobten begangen wurde. Eine solche Ehe würde in dem Heimatland des ausländischen Ehepartners als Nichtehe betrachtet werden. Da diese Ehe aber in […]
Unter einer Handschuhehe versteht man die Eheschließung vor einer Trauperson, bei der einer der Eheschließenden nicht anwesend ist, sondern durch einen Stellvertreter vertreten wird. In Deutschland ist eine solche Eheschließung aufgrund der Vorschrift des § 1311 S. 1 BGB nicht möglich. Danach müssen die Erklärungen zur Eheschließung persönlich und bei gleichzeitiger Anwesenheit abgegeben werden. Bei […]
Grundsatz: nur eine wirksam geschlossene Ehe kann/muss geschieden werden. Der Fall: zwei deutscher Staatsbürger sind auf Urlaub in Nevada und schließen in einer Wedding Chapel in Las Vegas die Ehe. Wieder in Deutschland, wird diese Ehe nicht ins Heiratsregister eingetragen und die Frau will auch von einer Ehe nichts mehr wissen. Frage: ist hier überhaupt […]