Wenn in Unterhaltsberechnungen der Wohnwert einer Immobilie eine Rolle spielte, taucht oft die Frage auf, was passiert mit diesem Wohnwert bzw. dem Unterhaltsanspruch, wenn das Eigenheim verkauft wird. Gehen wir davon aus, dass dieser Verkauf einen Erlös erzielt, also das Haus im Wesentlichen unbelastet war. Nach der neuen Rechtsprechung des BGH seit dem Jahre 2001 […]
Ich treffe immer wieder auf landläufige Meinung, dass ein Unterhaltsanspruch mit dem Tode des Unterhaltsverpflichteten erlischt. Das ist definitiv falsch. Vielmehr gilt § 1586 b BGB. Diese Norm lautet in Absatz 1 wie folgt: „Mit dem Tod des Verpflichteten geht die Unterhaltspflicht auf den Erben als Nachlassverbindlichkeit über. Die Beschränkungen nach § 1581 fallen weg. […]
Ein inzwischen häufig zu beobachtender Fall ist der, dass die verheiratete Frau sich von ihrem Ehemann getrennt hat und von dem neuen Partner, mit dem sich nicht verheiratet ist, ein Kind bekommen hat. Es besteht eine Konkurrenz zwischen den Unterhaltsansprüchen gegen den Ehemann und den Unterhaltsansprüchen nach § 1615 L gegen den Erzeuger des nichtehelichen […]
welt de schreibt am 16.10.08 Zitat Nachdem das Ehe-Aus von Popstar Madonna und ihrem Ehemann Guy Ritchie nun offiziell ist, kommen immer mehr unschöne Details der Trennung ans Licht. Die Beziehung der beiden sei schon lange am Ende, heißt es. Und Ehemann Ritchie macht seiner Noch-Ehefrau schwere Vorwürfe.Die Scheidung Madonnas von Guy Ritchie kann nach […]
BGH zum Urteil OLG Oldenburg Der BGH hat mit Urteil vom 06.02.08 die lange erwartete Entscheidung zu der Frage getroffen, ob eine freiberufliche Praxis im Zugewinnausgleich zu berücksichtigen ist, wenn gleichzeitig der andere Ehepartner Unterhalt aus den Verdiensten des freiberuflich Tätigen verlangt.  Kurz gesagt: ja, entgegen dem Urteil des OLG Oldenburg  Es ging […]
Nach § 1565 Abs. 2 BGB muss das Trennungsjahr nicht eingehalten werden, wenn es für den antragstellenden Ehegatten Gründe in der Person des anderen Ehegatten gibt, die für ihn eine unzumutbare Härte darstellen würden. Dabei wird von den Gerichten nicht das subjektive Empfinden des verletzten Ehegatten als Maßstab genommen, sondern vielmehr fragt sich ein Richter, […]
Ein Problem von Abänderungsklagen ist immer der Zeitraum bis zur Entscheidung durch das Gericht. In diesem Zeitraum wird der Unterhaltsschuldner in der Regel den titulierten Unterhalt weiter zahlen müssen, obwohl er der Meinung ist, keinen Unterhalt mehr zu schulden. Sollte der Prozess ich über mehrere Monate oder sogar Jahre hinziehen, kommen hier erheblich Summen zusammen. […]