Kinder sind die Zukunft Europas

Bundesjustizministerin Brigitte Zypries und der Vizepräsident der Europäischen Kommission Franco Frattini haben heute in Berlin das Europäische Forum für die Rechte des Kindes eröffnet. Das Forum, das zukünftig regelmäßig in allen Mitgliedstaaten tagen soll, hat sich zum Ziel gesetzt, die Situation von Kindern in ganz Europa zu verbessern. Dabei soll es vor allem um ihre Rechte, ihre soziale Situation und den Schutz vor Gewalt gehen. „Kinder sind die Zukunft Europas. Politik und Gesellschaft sind gleichermaßen gefragt, wenn es um ihren Schutz geht. Ich freue mich daher, dass die EU-Kommission gemeinsam mit der der deutschen Ratspräsidentschaft das Europäische Kinderforum jetzt ins Leben gerufen hat“, sagte Bundesjustizministerin Brigitte Zypries.

Die Auftaktveranstaltung heute stand unter dem Motto „Die Rolle der Justiz“. Sie beschäftigte sich mit dem Schutz von Kindern vor sexuellem Missbrauch und dem Kampf gegen die Kinderpornographie. „In den vergangenen Jahren ist die Sensibilität, was Kindesmissbrauch anbelangt, deutlich gestiegen. Täter können sich nicht länger darauf verlassen, dass ihre Taten in die gesellschaftliche Tabu-Zone fallen und einem Verdacht deshalb nicht nachgegangen wird. Vielmehr ist die Bereitschaft aller, hinzusehen statt wegzuschauen, deutlich gestiegen – und damit auch die Zahl der Strafanzeigen. Darüber hinaus haben wir den strafrechtlichen Schutz in der vergangenen Legislaturperiode deutlich verbessert. Die Urteile der Gerichte zeigen das deutlich: Sexualstraftaten an Kindern werden erkennbar schwerer bestraft als in der Vergangenheit“, sagte Bundesjustizministerin Brigitte Zypries.

Gleichwohl gibt es immer neue Gefahren für Kinder, auf die der Gesetzgeber reagieren muss. So ist mit der zunehmenden Nutzung des Internets auch die Nachfrage nach kinderpornographischen Bildern gestiegen. „Jeder Abbildung im Netz ist ein tatsächlicher Missbrauch vorausgegangen. Zudem senkt das Betrachten entsprechender Bilder und Filme die Hemmschwelle für eine solche grausame Tat. Auch virtueller Missbrauch muss konsequent verfolgt und bestraft werden. Immerhin gehen Experten davon aus, dass mindestens zehn Prozent der Täter in der virtuellen Welt sexuellen Missbrauch in der realen Welt begehen. Aus gutem Grund ist die Verbreitung der virtuellen Darstellung von sexuellem Missbrauch als Kinderpornographie daher in Deutschland strafbar. Das Internet aber kennt keine Landesgrenzen und so dürfen sich auch strafrechtliche Ermittlungen nicht auf einzelne Mitgliedstaaten beschränken. Das Kinderforum soll dazu beitragen, europaweite Strategien gegen sexuellen Missbrauch zu entwickeln. Den Kampf gegen Kinderschänder können wir schließlich nur gemeinsam gewinnen“, sagte Bundesjustizministerin Brigitte Zypries.

Quelle: BMJ

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