BGH: Zusätzliche Altersvorsorge des Unterhaltspflichtigen (Quelle: ARGE FamR im DAV)
BGH: Az XII ZR 111/08, Urteil vom 27.5.2009
Auch der Unterhaltspflichtige darf grundsätzlich neben der gesetzlichen Altersvorsorge eine zusätzliche Altersvorsorge betreiben, die beim Ehegattenunterhalt mit einem Betrag bis zu 4 % seines Bruttoeinkommens zu berücksichtigen ist. Dabei kommt es nach der Rechtsprechung des Senats zu den wandelbaren ehelichen Lebensverhältnissen nicht darauf an, ob bereits während der Ehezeit Beiträge für eine solche Altersvorsorge gezahlt wurden. Bei der Billigkeitsentscheidung, ob der nacheheliche Unterhalt herabgesetzt oder begrenzt werden kann, muss vor allem berücksichtigt werden, inwieweit Nachteile durch die Ehe entstanden sind, die es erschweren, für den eigenen Unterhalt zu sorgen. § 1578 b BGB beschränkt sich allerdings nicht auf die Kompensation ehebedingter Nachteile, sondern berücksichtigt auch eine darüber hinaus gehende nacheheliche Solidarität.
Am 11. November 2009 um 16:36 Uhr
als unterhaltspflichtiger bist Du nichts mehr, zahlst alles selbst, die Anwaltskosten, die Gerichtskosten, sorgst für deine Kinder, arbeitest und die unterhaltsfordernde Ex macht einen auf depressiv, zögert mit Hilfe der PKH jetzt Verfahrenshilfe die Scheidung hinaus, arbeitet nicht und muss noch nicht einmal eine zielgerichtete Therapie nachweisen.Der Mann hat kein finanzielles und seelisches lebenswertes Leben mehr, kann nie wieder für die Zukunft planen, weil die Ex ihn bis zu ihrem oder seinem Lebensende aussaugt mit Hilfe der Gesetze und der PKH. Vor der Trennung konnte sie arbeiten, nach der Trennung nicht mehr…Ich habe die Kinder behalten und versorge sie, nicht die Mutter…Was hat das alles noch mit Gerechtigkeit zu tun. Versteh ich nicht mehr.
Am 11. November 2009 um 16:40 Uhr
nacheheliche Solidarität- aha – und die scheint sich nur finanziell für denjenigen zu ergeben, der mehr verdient. .Was hat das mit der eigenen Verantwortung zu tun, die jeder hat und ein Recht auf ein Leben danach??
Am 11. November 2009 um 23:38 Uhr
Hier schreibt einer genau das was ich gerade durch mache.
Das ist die Wahrheit im Gerichtssaal.
Es wird nicht gefragt warum bleiben kinder beim Vater was hat er nach Job usw.
Ne die Dame darf nachts auf Tour gehen lacht sich einen von Depri nichts zu sehen.
Am 12. November 2009 um 09:17 Uhr
robert enke hat man seine schweren depressionen auch nicht angemerkt.
mfg
peter
Am 12. November 2009 um 10:16 Uhr
nein, aber die Exfrauen machen das ja öffentlich geltend die sogenannte Depression und machen keine Therapien o.ä…, obwohl ihnen dazu geraten wird. Da fängt die Eigenverantwortung ja an. Meine Ex lässt trotz ihrer Depression nicht locker, belästigt uns, bestaltk, kann Auto fahren, nimmt am sozeilan Leben teil etc, aber macht keine zielgerichtete Therapie. Ein depressiver Mensch macht so etwas nidht. Aber die Männer gehen oft an der Ungerechtigkeit kaputt. Das hat mir ein Anwalt gesagt, dass viele Männer so fertig gemacht werden finanziell und seelisch, dass sie den Finger heben und zur Flasche greifen. Das zum Thema Gleichberechtigung.
Am 12. November 2009 um 10:19 Uhr
Hoffe, dass die Richter jetzt auch einmal sehen anhand des Beispieles von H. Enke, dass Depressionen anders aussehen, als beii den plötzlich nach der Trennung aufgetretenen Massendepressionen. Und das Depressionen auch nicht nur bei Frauen sondern auch bei Männersn durchaus auftreten können. s.o.
Am 12. November 2009 um 11:45 Uhr
es gibt verschiedenen formen von depressionen.das verhalten ihrer frau spricht für eine manisch-depressive erkrankung.die krankheit verläuft in intervallen und entwickelt sich in der regel plötzlich zum beispiel hervorgerufen durch eine trennung/arbeitsplatzverlust/stress (was erklärt,warum manche frauen nach einer trennung plötzlich depressiv werden).
mfg
peter
Am 19. November 2009 um 13:55 Uhr
Und die Männer sollen nicht Depressiv werden wenn jede Woche eine neue Klage kommt?
Job Haushalt Kinder? während die noch auf Tour ist?
Am 19. November 2009 um 14:47 Uhr
das maenner immer betonen muessen, das sie sich um haushalt, kinder und ihre arbeit kuemmern – was fuer frauen selbstverstaendlich ist ist umgekehrt noch lange nicht der fall.
Am 19. November 2009 um 15:02 Uhr
Gabi,
es war auch nicht selbstverständlich für mich!in meiner Ehe.
War nie ein Pascha!!
Es kann nur nicht angehen das man Mann und Kinder sitzen lässt und eine Klage nach der anderen schickt nur weil(Stecher) nichts hat oder??Es geht hier um angeblich Depressiv und sonst doch gar nichts.